Die
Analyse des GegenStandpunkt-Verlags
in Radio Lora Muenchen vom 9. Januar 2012
Der Protest der Occupy-Bewegung:
Das Volk der 99 % wird gegen die 1‑%‑Übermacht
der Profiteure des Finanzsystems demonstrativ moralisch ins Recht gesetzt.
Wozu und was dann?
Die Lager der Occupy-Bewegung auf öffentlichen Plätzen sind weitgehend geräumt, ihre Bewohner verjagt oder von selbst in die Winterpause gegangen. Jetzt geht das große Kommentieren los, ob es sich hier um den Beginn einer großen Protestwelle neuen Typs handelt, oder nur um die Mode eines Herbstes. Diese Frage verweist auf die Eigenart dieses Protestes, bei dem niemanden sonderlich zu interessieren scheint, gegen was da eigentlich warum und wie protestiert wurde. Möglichst in unmittelbarer Nähe der führenden Finanzzentren dieser Welt protestieren die Occupyler gegen die Agenten und Institutionen des Finanzkapitals und präsentieren sich der Öffentlichkeit als die friedliche Alternative von
„99 % gegen 1 %“
– die „Macht
der Banken“ und des „Finanzsystems“. In den Banken haben sie nämlich
die Verursacher der Krise ausgemacht und damit die Verantwortlichen für all
das, was dem Volk seitdem an materiellen Lasten zugemutet wird.
Mit ihrer
demonstrativen Ablehnung der Machenschaften der Banken unterstellen die
Protestierer zwar einen Zusammenhang zwischen dem finanzkapitalistischen
Geschäft mit Geld und Schulden und ihrer jeweiligen Lebenssituation. Sich
diesen Zusammenhang zu erklären, ist allerdings überhaupt nicht ihre
Sache. Dazu müssten sie sich Klarheit verschaffen über den gesellschaftlichen
Zwangscharakter dieses Zusammenhangs, dem sich die „99 %“ ebenso willig
unterwerfen wie „1 %“, das von ihm profitiert, weil es über das Geld
verfügt, das diesen Zwangszusammenhang als für alle gleichermaßen unerlässliche
Existenzbedingung verkörpert. Die einen haben es. Für sie, die Finanzkapitalisten,
ist Geld als Kredit in ihren Bilanzen das Material ihres Geschäfts. Jeder
Geldbetrag verkörpert für sie einen unbedingten Anspruch auf Vermehrung, auf
einen Ertrag, den es einzulösen gilt. Und die anderen brauchen es. Für die von
den Occupylern entdeckten „99 %“ ist das Geld schlicht ihre Lebensbedingung,
das Mittel, um an alles zum Leben auch nur irgendwie Nötige zu kommen. Um daran
zu kommen, verkaufen sie das Einzige, was sie haben, ihre Arbeitskraft – und
machen sich dabei auch noch als Konkurrenten um die gebotenen Verdienstmöglichkeiten
gegenseitig das Leben schwer.
Dieses
Zwangsverhältnis zu kritisieren und mit guten Gründen dagegen zu kämpfen, das
ist nicht das, was die Occupy-Bewegten im Sinn haben. Aus der unterstellten
verhängnisvollen Bösartigkeit des bei den Banken konzentrierten Finanzwesen und
der großen Zahl der dadurch zu Betroffenen gemachten Bürger machen sie eine
ganz andere Frage auf: Sind sie auch berechtigt zum Protest? Und sie
setzen ihren Protest moralisch dadurch ins Recht, dass sie auf sich als
Repräsentanten einer möglichst großen Zahl von Betroffenen und Betroffenheiten
verweisen, deren Schädigung nach gesellschaftlicher Anerkennung und
politischer Genugtuung schreit. Damit ist die Bewegung erst einmal ganz weit
weg von einer Kritik am Finanzkapital und erst recht von Überlegungen, wie man
gegen die Ursachen der erfahrenen Schädigung organisiert vorgehen kann. Weil es
ihr um den permanenten larmoyanten Beleg für Schädigungen, verursacht durch
Wall Street und Co., geht, präsentiert sich die Occupy-Bewegung als
Fürsprecherin einer möglichst großen Gemeinschaft von irgendwie Geschädigten.
Mit ihrer Auflistung von allen möglichen gesellschaftlichen „Missständen“
erinnert sie an Zwangsräumungen von Wohnungen und Häusern, an sexuelle und
Rassendiskriminierung, Nahrungsmittelverseuchung, Lohndrückerei, politische
Korruption und Tierquälerei. Den Occupylern genügt es, dass in ihren Augen
an all dem das Geschäftsgebaren der „Wall Street“
und ihrer Agenten irgendwie
schuld ist, sodass sich nähere Auf- und Erklärung erübrigt. Wie alles in
dieser Gesellschaft dem Zwang zum Geldvermehren bzw. Geldbeschaffen unterworfen
ist, so dass man dann wüsste, wie man dagegen vorgehen kann – darum
geht’s den Occupylern nicht. Für sie sind die von ihnen beschworenen 99 %
vielmehr der Beweis dafür, dass sie moralisch schwer im Recht sind und das eine
Prozent der Banker und Superreichen im Unrecht. Aus ihrer Hauptparole „Wir
sind die 99 Prozent!“ entnehmen sie ihr ganzes Selbstbewusstsein, indem sie
aus den konkreten Beschwernissen der Leute eine ganz allgemeine Betroffenheit
durch „massive Ungerechtigkeit“ machen. Ihre Wucht gewinnt diese Anklage
allein daraus, dass die – beliebig erweiterbare – Liste der aufgeführten Übel
den immer gleichen Übeltätern zur Last gelegt werden. Denn für die Occupyler
ist es die Betroffenheit selbst, die der Protestbewegung die nötige Einheit und
den politischen Schwung verleiht.
Damit
sind dann Gott und die Welt eingeladen, sich in ihren Protest einzureihen und
so die 99 % wahr werden zulassen: Wer immer mit etwas unzufrieden ist, dem
wird versichert, Teil der Bewegung zu sein, denn er steht ja auf der Seite
derer, die betroffen gemacht wurden von dem einen Prozent der
Finanzgrößen. Diese Gleichgültigkeit gegenüber den politischen und ökonomischen
Gründen, an denen lauter Lebensinteressen zuschanden werden, ist der notwendige
Fehler einer Bewegung, die jeden, der bei der Verfolgung eines Anliegens zu kurz
gekommen ist, als geborenen Mitmacher eingemeinden und damit sich selbst als
Bewegung des ganzen Volkes beweisen will. Daher scheren Occupyler Leute, die
aus ihren erlittenen Schädigungen ganz unterschiedliche Schlüsse ziehen, über
den Kamm „der Betroffenheit“ und erklären sie darüber zu Mitgliedern der
fiktiven Gemeinschaft namens „99 %“.
Im Sinne
dieser Gemeinsamkeit jenseits aller konkreten Interessen stellt die Bewegung demonstrativ
ihren un- und überparteilichen Charakter heraus, der sich in der Absage
an die Teilnahme von Parteipolitikern bei ihren Kundgebungen ebenso niederschlägt
wie in der Weigerung, überhaupt politische Erklärungen anzuhören, die aus
individueller Betroffenheit gemeinsame politische Interessen machen wollen. Im
Gegenteil: Occupyler wenden sich offensiv gegen alle, die irgendwie konkretere
Ursachen statt schlicht böse kleine Minderheit gegen gute große Mehrheit für
die beschissene Lebenslage der Leute namhaft machen wollen. Das könnte ja
Differenzen in der Bewegung aufbringen und ihr damit ihr einziges „Argument“
nehmen, gemeinsam „99 % gegen 1 %“ zu sein. Wer bestimmte Interessen gegen bestimmte Gegner
durchsetzen will, kündigt die eingebildete Zusammengehörigkeit aller individuell
Betroffenen gegenüber den wenigen Schädigern auf. Wer andere für einen Kampf
gegen die Gründe seiner und ihrer
miesen Lebensumstände gewinnen will, der verstößt gegen den Grundsatz der Occupy-Bewegung:
jede individuelle Betroffenheit sei gleichberechtigt, keine dürfe deshalb gegen
andere einen höheren Grad von Allgemeinheit beanspruchen wollen. Wenn es nur
auf die „solidarische Organisierung“ von Protest ankommt gilt das Pochen auf bestimmte Inhalte glatt als unsolidarisch!
Das erste
und wichtigste Ziel des Occupy-Protests ist es nämlich, sich selbst das
„Erlebnis“ zu vermitteln, dass „Protest möglich ist“. Zweitens soll damit dem
Publikum bewiesen werden, dass man die gute Mehrheit der 99 %
repräsentiert und daher die Demonstration eigener Betroffenheit im Recht ist.
Für solchen Protest ist das Besetzen von Plätzen mittels Camping, die Show,
dass man nicht nur da ist, sondern auch da bleibt, die passende
Praxis als Repräsentation der Mehrheit der 99 %, denen sich folglich
jedermann anschließen kann, weil er definitionsgemäß sowieso schon dazugehört.
Leute,
die also programmatisch nicht wissen wollen, warum und wie das Bankengeflecht
dem Großteil der Menschheit Schaden zufügt, weil das beim Sammeln möglichst
vieler Geschädigter eher hinderlich wäre, wenden sich dann konsequenterweise ausgerechnet
an die Politik, also die Staatsmacht, die es für sie richten soll.
Unterstellt wird dabei eine unerschütterlich positive Meinung über die öffentlichen
Gewalthaber, die „eigentlich“ doch den 99 % dienen müssten. Die Occupyler
halten sich nicht mit der Aufklärung der Frage auf, warum denn alle
demokratischen Parteien und verantwortungsbewussten Staatenlenker immer auf der
Seite Wall Streets bzw. der Deutschen Bank stehen, was also der politische
Grund dafür ist, dass in den marktwirtschaftlichen Demokratien die erfolgreiche Kapitalakkumulation
Staatsraison ist. Stattdessen glaubt man voller Empörung und
Enttäuschung an eine plumpe Agententheorie, derzufolge das böse eine Prozent
die angeblich von Haus aus zu positivem Wirken verpflichtete Politikerklasse
korrumpiert hat. Aus dieser frommen Weltsicht werden dann die Regierungsmitglieder
genauso wie die geschädigte Mehrheit auch Betroffene der unlauteren Machenschaften
von Bankern und Superreichen. Folglich richtet die Occupy-Bewegung ihre ganze
Hoffnung darauf, dass die Politiker unter dem Eindruck des öffentlichen
Protests sich selbst und dann auch die 99 % aus der Knechtschaft des einen
Prozents befreien. Deshalb auch das penetrante Bemühen, sich durch gesetz- und
regelkonformes Wohlverhalten der Politik und der Öffentlichkeit als die bessere
moralische Bezugsinstanz zu empfehlen. Sollte mal jemand nicht einfach
individuelle Betroffenheit artikulieren – „ich bin empört“ –, sondern womöglich
gar die anderen Empörten mit Argumenten für eine bestimmte Richtung ihrer
Empörung, gar eine daraus folgende Praxis gewinnen wollen, wird durch entsprechendes
Händewedeln schnell klargestellt, dass so was nicht vorgesehen ist.
Für sich fordert
die Protestbewegung nichts von ihrer Herrschaft; einen bestimmten Auftrag,
dass die Politik mal dies oder jenes zum Wohl der Menschheit unternehmen
sollte, haben sie nicht. Wenn nur die Politik sich aus den Klauen des einen Prozents
befreite und damit wieder Handlungsfähigkeit gewönne, dann könnte sie wieder
Politik für die 99 % machen. – Soll dann die Welt wohl wirklich wieder in
Ordnung sein? Für Occupyler offenbar schon, wofür ihre bewusste Gleichgültigkeit
gegen die konkreten Gegensätze, die die kapitalistische Konkurrenz unter den
Leuten hervorbringt, ebenso steht wie das so moralisch selbstbewusste wie
praktisch hilflose Absehen von der realen Gewalt, mit der der demokratische
Staat diese Gegensätze regelt und so die nützlichen Dienste des einen Prozents
genauso wie die der 99 % rechtlich und praktisch sicherstellt. Gegen Wasserwerfer
und polizeiliche Platzräumungen fällt Empörten leider nur – Empörung ein…
Lesetipps:
Occupy-Wallstreet: Das Volk
gegen die 1‑%-Übermacht der Wallstreetprofiteure
Die Bewegung der Betroffenen will ihre
demokratische Regierung zurück
in: GegenStandpunkt 4‑11,
Link: www.gegenstandpunkt.com/gs/11/4/gs20114c05.html
Zu den Protestbewegungen
„Die Empörten!“, „15-M“ und „Echte Demokratie jetzt!“:
Eure Empörung ist verkehrt –
sie lebt von Illusionen über Krise, Demokratie und Marktwirtschaft
in GegenStandpunkt 3‑11,
Link: www.gegenstandpunkt.com/gs/11/3/gs20113c06.html
