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Beiträge 1 - 28 von 28   Aktuellstes  |  < Aktuellere  |  Älter >  |  Ältestes
Beiträge: Auszug der Beiträge anzeigen   (Nach Thema sortieren) Nach Datum sortieren v  
#28 Von: Dietmar Köhler <ibd.koehler@...>
Datum: Fr 26. Sep 2008 12:21
Betreff: Re: [md!] Zur NR-Wahl 2008.
ibd.koehler@...
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Da kann ich nur zustimmen: Nicht-Wähler/innen bewirken nichts.
Allerdings: Wähler/innen bewirken auch nichts.
 
Einer Partei "zum Sprung in den Nationalrat zu helfen" ist für die Demokratie KEINESWEGS notwendig.
Notwendig für Demokratie sind die Partizipationsrechte der Stimmberechtigten.
 
Was kann "RettetÖ" was andere Kleinparteien nicht können?
 
 
 
----- Original Message -----
Sent: Friday, September 26, 2008 12:45 PM
Subject: [md!] Zur NR-Wahl 2008.

Haben die Regierungsparteien ihre Chancen auf Wiederwahl vertan? Sie
haben ihre Scheindemokratie (= Parteiendiktatur) ausgebaut und dabei den
Wähler weiter entmündigt. Wahltag sollte auch Zahltag sein. Aber die
meisten anderen Parteien tun sich da auch mit echter Demokratie, die mit
bindenden Volksabstimmungen einhergehen muss, schwer. Nicht-Wähler
bewirken gar nichts. Um etwas zu bewegen, müssen sie unbedingt eine
Partei wählen sonst sinken nicht die Mandate der Mächtigen. Österreich
braucht echte Demokratie, nur die etablierten Parteien wollen sie nicht.
Nicht-Wähler könnten eine neue Großpartei schaffen. Aber auch so können
sie einer demokratischen Partei zum Sprung in den Nationalrat helfen,
was in Richtung Demokratie notwendig ist.
Ist nicht zum Beispiel "RettetÖ" eine gute Alternative?


#27 Von: Heinz Scsibrany <hhscs@...>
Datum: Fr 26. Sep 2008 10:45
Betreff: Zur NR-Wahl 2008.
scsibrany
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Haben die Regierungsparteien ihre Chancen auf Wiederwahl vertan? Sie
haben ihre Scheindemokratie (= Parteiendiktatur) ausgebaut und dabei den
Wähler weiter entmündigt. Wahltag sollte auch Zahltag sein. Aber die
meisten anderen Parteien tun sich da auch mit echter Demokratie, die mit
bindenden Volksabstimmungen einhergehen muss, schwer. Nicht-Wähler
bewirken gar nichts. Um etwas zu bewegen, müssen sie unbedingt eine
Partei wählen sonst sinken nicht die Mandate der Mächtigen. Österreich
braucht echte Demokratie, nur die etablierten Parteien wollen sie nicht.
Nicht-Wähler könnten eine neue Großpartei schaffen. Aber auch so können
sie einer demokratischen Partei zum Sprung in den Nationalrat helfen,
was in Richtung Demokratie notwendig ist.
Ist nicht zum Beispiel "RettetÖ" eine gute Alternative?

#26 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Sam 12. Jul 2008 21:59
Betreff: Österreich braucht Demokratie!
scsibrany
Offline Offline
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Bitte vergessen Sie das taktische Vorwahlgeplänkel. Es lenkt nur vom
eigentlichen Ziel ab, und das ist echte Demokratie. Nur wie erreicht man
sie? Das ist uns in den Jahrzehnten nach dem Krieg nicht gelungen und
wird uns weiter nicht gelingen, wenn wieder so gewählt wird wie bisher.
Die Parteien sind taktisch und der Wähler muss es auch sein. Das heisst,
er muss sich von den Parteien lösen und sie steuern. Sie haben richtig
gelesen! Die jetzt Mächtigen müssen abgewählt werden, um Bewegung in das
System zu bringen. Dazu ist es unbedingt notwendig, andere zu wählen.
Nur so verringern sich die Mandate der Mächtigen und sie bekommen
weniger Geld und das allein veranlasst sie, nachzudenken. Nicht-Wählen
ändert hier gar nichts.
Wir, die Wähler, wollen eine praxisnahe Demokratie mit immer
wiederkehrenden bindenden Volksabstimmungen und keine
Parteien-Oligarchie wie heute.
Dieses Verhalten kostet nichts und ist ein wirkungsvoller Protest.
Es ist leider notwendig, das gesagte immer wieder zu überdenken.
  Heinz H. Scsibrany.

#25 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Do 26. Juni 2008 13:51
Betreff: Offener Brief an Abgeordnete Karin Hakl.
scsibrany
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Sie, Frau Hakl schreiben, dass Sie klug und hübsch sind. Das sind andere
Frauen auch. Nur deswegen bekommen sie im Berufsleben auch nicht mehr
Gehalt. Solche Politiker wie Sie haben wir zu Hauf. Sie sind zuerst am
eigenen Wohl, dann vielleicht an der Partei interessiert, nur wozu sie
eigentlich da sind, das haben alle, diese überbezahlten Leute,
vergessen. Dem Wähler und Bürger kann nur eine echte Demokratie helfen,
sonst schieben wir dieses Politikerproblem wie andere nur weiter vor uns
her. Dazu ist es notwendig, UNBEDINGT ev. temporär andere Parteien zu
wählen. Die Mandate der Mächtigen sollen sinken. Nicht-wählen ändert
daran nichts. Außerdem muss überall betont werden, dass wir Demokratie
brauchen.

#24 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Son 15. Juni 2008 13:45
Betreff: Re: [mldemokratie] Irland - EU 1:0
scsibrany
Offline Offline
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Ich bin überzeugt, dass wir wieder Kriege in Europa haben würden, wenn
es wieder Diktaturen in Europa gibt. Das ist die eigentliche Gefahr.
Demokratien neigen kaum zu Kriegen. Nur leider sind unsere jetzigen
Demokratien in der EU kaum etwas wert. Sie verdienen diese Bezeichnung
Demokratien gar nicht. Wenn immer so weitergewählt wird wie bisher, dann
werden wir echte Demokratien kaum oder sehr schwer erreichen. Jedenfalls
wird es sehr sehr lang dauern. Jeder Wähler sollte sich taktisch
verhalten. Glaubt er immer wieder den Parteienversprechungen, dann wird
er immer wieder gegängelt und es ändert sich nichts in Richtung
Demokratie. Das Wuschdenken vor der Wahl wird nachher erschüttert und
man wacht auf. Wir selbst bestimmen mit, ob wir eine Demokratie
erreichen. Wählen Sie die mächtigen undemokratischen Parteien ab und
wählen Sie unbedingt andere. Die Mandate der Mächtigen müssen sinken,
wenn Sie etwas erreichen wollen. Die Demokratie ist das Ziel, nicht die
Parteien.
  Heinz Scsibrany

#23 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Die 20. Mai 2008 14:57
Betreff: An alle Politik-Müden und Stammwähler!
scsibrany
Offline Offline
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In diesem Text wird die Abkürzung D fuer Demokratie verwendet. Also D =
Demokratie.
Es ist in vielen Ländern ein Jammer, echte D mit bindenden
Volksabstimmungen ist vor allem unter den politischen Parteien nicht
gefragt. So auch in Österreich. Da kommen viele Wähler auf die Idee, gar
nicht mehr zu wählen. Das ist eine menschliche Reaktion. So haben schon
Legionen von Wählern reagiert und erreicht haben sie NICHTS. Die
Parteien mit ihren Politikern können auch sagen, dass diese Wähler
ohnehin mit dem politischen Leben zufrieden sind. Also liegt diesem
Wahlverhalten ein schwerwiegender Irrtum zugrunde.
Die Parteien wollen unbedingt gewählt werden. Auch wenn sie nicht an die
Macht kommen, so bedeuten mehr Mandate auch mehr Geld. Will man sie
strafen, dann muss man sie abwählen und UNBEDINGT andere wählen, die
nicht an der Macht waren. Dann bekommen die jetzigen mächtigen Parteien
weniger Geld und nur das wirkt. Der Begriff D ist auch irreführend.
Momentan heißt er, Sie, als Wähler, dürfen alle heiligen Zeiten ein Mal
wählen und erteilen damit der gewählten Partei einen Freibrief. Das
heißt, diese Partei kann tun und lassen, was sie will und nicht, was Sie
wollen. Das nennen die Parteien dann D. Das  ist aber wirklich eine UnD
oder VerblödungsD, usw. Darum sind Sie hellhörig, wenn das Wort D vor
Allem von Parteien verwendet wird. Sind Sie also Stamm- oder
Nicht-Wähler, dann heißen Sie diesen Zustand gut. Sie gehen damit keinen
Schritt näher zur D. Dabei brauchen wir diese D. Nur wenn wir sie haben,
können wir all den Mist, den uns die Parteien in jahrelanger
Misswirtschaft eingebrockt haben, bereinigen. Auch unnötiges Geld für
Parteien und Freunderlwirtschaft können wir sparen. Und so weiter. Das
bringt allen etwas. Es wird immer versucht, Sie zu manipulieren, seien
es die Parteien selbst oder die Medien. Das Thema D ist für die meisten
Medien uninteressant und/oder sie lassen es bewusst aus. Vielleich
theoretisieren sie darüber, aber das Konkrete wird gern vergessen.
Parteien kann man in unserer ScheinD nicht anders weh tun, als sie
temporär abzuwählen und ihre Mandate schwinden zu lassen. Man muss dann
aber eine andere vielleicht unsympatische Partei wählen, um die
Mächtigen zu vertreiben. Das verdrängen viele Wähler und die Stammwähler
erst recht. Darum bleibt das große D-Defizit gewahrt und wir haben auch
morgen noch dieses Problem. Wird es endlich angegangen, so bleibt dem
Wähler nichts anderes übrig, als taktischer Wechselwähler zu werden.
Sollen nur die Parteien taxtisch sein? Ist es für den Wähler
unanständig? Wie soll er den Parteien sonst begegnen? Glaubt er an das
versprochene Ungewisse von den Parteien, so belügt er sich selbst. Hat
eine an der Macht befindliche  Partei einen Fehler gemacht und/oder ihre
Wahlversprechen gebrochen, dann sollte diese Partei unter keinen
Umständen bei den nächsten Wahlen wieder gewählt werden. Undemokratisch
zu sein, ist bereits so ein Fehler. Ist es sinnvoll z.B. Landeshauptmann
E. Pröll hochzujubeln? Er wird dadurch wie jeder Andere sicher nicht auf
D umgepolt. Entziehen Sie einer Partei Ihre Gunst, so wird auch der
Druck auf ihre Parteienspitze größer. Es ist auch wichtig, der
abgewählten Partei mitzuteilen, dass man sie aus einem Grund nicht
wählen kann. Nur damit kann sie richtig erzogen werden. D ist eines der
wichtigsten Anliegen des Volkes in der heutigen Zeit. Parteien lehnen
das ab. Sie haben sogar Angst davor. Je mehr Wähler das negieren, desto
länger dauert es. Man muss auch so hartnäckig bleiben und viel Geduld
haben. Auch werden alle möglichen Ablenkungsmanöver, wie z.B. das
Mehrheitswahlrecht, versucht. Ist die D verkommen, dann wird sie auch
dadurch nicht verbessert. Auch bringt es nichts, irgendwelche
Persönlichkeiten hoch zu loben/jubeln und so zu tun, als ob sie die Welt
retten könnten. Sie tun nur, was sie und nicht der Wähler wollen. Es
gibt einfach keine Alternative zur D. Sie bringt jedem etwas und wir
können darauf nicht mehr verzichten.
Viele Wähler stellen sich unter der echten D etwas Falsches vor. Sie
erkennen nicht, dass sie dann endlich selbst das Leben in unserem Staat
dirigieren können und nicht die Politiker. Sie können auch einer
Volksabstimmung fernbleiben. Trotzdem stimmt dann das Volk ab und NICHT
die Parteien. Das wäre viel einfacher und besser. Die Politiker wollen
das nicht und wenn man sie nicht durch Abwahl zwingt und dadurch anders
zu denken, werden sie NIE eine D-Reform machen, sondern uns weiter
unterdrücken (siehe Wahlrechtsrefom 2007). Was sind das eigentlich für
Leute, die dem Volk die Selbstbestimmung verweigern? Angeblich hoch
angesehene Leute. Wäre es nicht angenehm, sie allesamt zu entsorgen? Es
ist das alte Menschheitsspiel, das da heißt, nütze die Anderen aus und
bereichere dich selbst und verschweige das unbedingt den Anderen. Statt
dessen erzähle ihnen Lügen und versuche, sie abzulenken. Das ist bis
heute gut gegangen. Ob es auch weiter gelingt, hängt von uns, den
Wählern, ab. Wenn wir die Chancen, die sich uns bieten, nicht nützen, so
spielen wir nur wieder den Politikern zu. Jede Wahl ist so eine Chance.
Das kann jeder normale Wähler machen, ob er jetzt D-Aktivist ist oder
nicht.
Es ist notwendig, ein D-BEWUSSTSEIN in die Bevölkerung zu bringen. Das
ist auch sehr dringend. Wenn Sie als Wähler sich total zurückziehen,
dann kommen erst recht die Parteien und bringen nichts Gutes und
ENTMÜNDIGEN uns weiter und wir entfernen uns noch weiter von der D.
Was die Parteien predigen und damit Wähler gängeln, ist nur nachfolgende
Wahl; die D ist die erste. Darum wollen wir sie erreichen. Die Pateien
werden immer wieder versuchen, uns davon abzulenken und uns
Stolpersteine in den Weg zu werfen.

#22 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Son 10. Feb 2008 17:12
Betreff: Anlässlich jeder Wahl.
scsibrany
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Guten Tag!
Anlässlich der kommenden NÖ-Wahl möchte ich den Parteien folgendes zum
Überdenken geben.

Demokratie in einem Land bedeutet, dass dort immer wieder bindende
Volksabstimmungen stattfinden. Diese gibt es in Österreich nicht und
darum haben wir keine Demokratie. Statt dessen ist der Bürger besonders
2007 noch mehr entmündigt worden.

Undemokratische Parteien, die noch dazu an der Macht sind, sind für mich
unten durch und nicht wählbar. Andere auch undemokratische Parteien sind
nur temporär wählbar. Zu wählen statt nicht-wählen ist aber notwendig,
um die jetzt an der Macht befindlichen Parteien abzuwählen. Leider muss
ich so mitunter auch eine unsympatische Partei wählen.

Demokratie ist sehr viel, die Parteien sind von gestern und mitunter
kotraproduktiv. Sie sollten aber für das Volk da sein und nicht
umgekehrt.

Für die Parteien ist und muss immer genug Geld da sein. Gespart wird
hier nicht.
Legislaturperioden von 5 Jahren sind zu lang.
Die Seuchenvorsorgeabgabe ist nicht mehr als ein nettes Körberlgeld.
Was soll das Wählen ab 16 Jahren?
Bundesweite Volksabstimmungen sollten ab etwa 100000 (oder auch weniger)
Stimmen automatisch auch ohne Politiker initiiert werden können, lokale
mit entsprechend weniger.
Haben wir echte Demokratie, ist dann ein Mehrheitswahlrecht notwendig?
Warum wird der EU-Vertrag nicht dem Volk vorgelegt? Er sollte doch für
das Volk da sein.

Bitte sehen Sie auch
  http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie .

#21 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Fr 4. Jan 2008 16:39
Betreff: Brief an Christian Ortner.
scsibrany
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Guten Tag!
Das ist ein offener Brief.
Ich habe den Artikel "Wenn das der Führer wüsste ..." von Christian
Ortner gelesen. Darin wird oft das Wort Demokratie verwendet. Unsere
Staatsform ist angeblich eine Demokratie. Nun, dazu gehörten immer
wieder bindende Volksabstimmungen. Das Volk tut damit seinen Willen kund
und trifft Entscheidungen. Ist das nicht der Fall, dann handelt es sich
nicht um eine Demokratie, sondern um etwas anderes, meistens um irgend
eine Form einer Diktatur.
Diktatorische Systeme mögen einige Zeit gut funktionieren. Aber ein Mal
kommt ihr Ablaufdatum. Letztlich kommen sie auf lange Sicht im Vergleich
zu einer echten Demokratie nicht auf. So eine Demokratie ist eben die
beste Form, die es gibt, nur findet man sie fast nicht. Überall gibt es
Menschen, die ihren Willen anderen aufdrücken wollen, es vielleicht
unverfroren "Demokratie" nennen und auf Kosten anderer ein gutes Leben
führen.
Bitte besuchen Sie auch
    http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie .

#20 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Mit 28. Nov 2007 12:23
Betreff: Pensionserhöhung und echte Demokratie.
scsibrany
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Offener Brief an Hrn. Gusenbauer und SPÖ.

Guten Tag!
Die Pensionserhöhung ist ein interessanter Teil. Aber daneben gibt es
noch andere Dinge, die mich auch bewegen. SPÖ und ÖVP haben eine
Wahlrechtsreform in undemokratischer Weise zu ihrem Wohl und zum Schaden
des Wählers duchgeführt. Diese beiden und andere Parteien lehnen die
echte Demokratie mit bindenden Volksabstimmungen komplett ab und
entmündigen den Wähler. Statt dessen reden sie von repräsentativer
Demokratie, was eigentlich eine Parteiendiktatur ist. Nur in der
Demokratie kann das Volk seine Vorstellungen umsetzen. Es gibt keine
bessere Staatsform als die Demokratie. Aber die Parteien wollen das
nicht zur Kenntnis nehmen. Sie wollen selbst regieren und das Volk
ausschließen. Sie kleben in früheren Jahrhunderten. So soll es nicht
weiter gehen, zum Schaden aller Österreicher.

Eine undemokratische SPÖ, die an der Macht ist, kann ich nicht wählen.
Wie und wo ich kann, mache ich das kund.

Ich kann sie nur als Protest gegen die Regierenden temporär wählen, wenn
sie nicht an der Macht ist. Die SPÖ wird erst wieder interessant, wenn
sie dauernde Volksabstimmungen befürwortet. Statt Ihre Partei muss ich
eine der anderen Parteien, die ich vielleicht nicht mag, wählen, weil
Nicht-Wählen am verfahrenen Zustand kaum etwas ändert.
Warum wird der EU-Vertrag nicht dem Volk zur Abstimmung vorgelegt?
Politiker sind für das Volk da und müssen den Volkswillen umsetzen, ob
er ihnen passt oder nicht. Sonst sollen andere Politiker sie ersetzen.
Um zu sehen, was im Volk vorgeht und wie man effektvoll protestiert,
sehen Sie bitte
   http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie  .
MfG
   Heinz Scsibrany.

#18 Von: Ewald Barvinek <ewald@...>
Datum: Fr 23. Nov 2007 21:03
Betreff: Re: Wahlrecht und Demokratie
ewald.barvinek
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Hallo Heinz

Was bringt schon ein weitreichendes Demokratiepaket, wenn es mit der Demokratie in Österreich schlecht bestellt ist?
Nun – ich Glaube, das es um die Demokratie schlecht bestellt ist, wegen diesem Demokratiepaket! Der Demokratieabbau ist darin eine beschlossenen Sache, und wurde von den wahren Machthabern so bestimmt. Unsere Regierungen sind bloß deren ausführende Organe.
Zuerst kahm die Verlängerung der Legislaturperiode – Nun das ist noch relativ harmlos gewesen, der Hammer kommt erst:
1.    Abgabe der Souveränität an nicht demokratisch kontrollierte EU-Gremien. (Siehe EU-Recht gilt vor Länderrecht) und dann
2.    der Überhammer: Es darf nach der EU-Verfassung – pardon, diese heißt jetzt EU-Reformvertrag, auch in protestierende Mengen geschossen werden, d.h. Tötungen sind demnach durchaus legitim. Das Recht auf Protest war auch mal ein Teil des demokratischen Prinzips.

Repräsentative Demokratie ist letztlich eine Parteiendiktatur und keine Demokratie.
Die repräsentative Demokratie konnte noch funktionieren zu einer Zeit wo die Staaten mächtiger waren als die Konzerne. Das ist seit den 70er Jahren nicht mehr der Fall und dem entsprechend regieren seit damals die Konzerne, bzw. das Kapital.

In einer echten Demokratie muss es laufend bindende Volksabstimmungen geben. Wo sind sie? Nur das Volk weiß, was es wirklich will.
Die echte Demokratie muss man sich ganz anders Vorstellen. Parteipolitik steht einer echten Demokratie im Weg. Die echte Demokratie geht vom Volk aus, D.h. man braucht dazu auch eine Verwaltungsstruktur, die es dem Souverän ermöglicht einzugreifen. Diese muss vom Souverän aus aufgebaut werden, denn Dieser befindet sich in der Rangordnung ganz oben. (Im derzeitigen System befindet er sich ganz unten!) Für ca. 10 Bürger sollte es einen Bürgerrat geben, der die Wünsche seiner Bürger bei der Bürgerratsversammlung vertritt. Er hat dabei nicht seine Meinung vorzutragen, sondern die seiner Bürger, seine Meinung zählt ebenfalls, wird jedoch nicht höher bewertet, als die der Bürger die er vertritt. Er hat die Abstimmungsergebnisse vorzutragen und Initiativanträge seiner Bürger Vorzubringen. Diese Initiativanträge sowie die akkumulierten Ergebnisse der Abstimmungen werden, über einen von ihnen gewählten Gemeinschaftsrat, an die Versammlung der Gemeinschaftsräte weitergeleitet. Die Funktion des Bürgerrates, des Gemeinschaftsrates, des Dorfrates, des Gemeinderates usw. sind jeweils der Versammlung aus der er entsendet wird untergeordnet. Dementsprechend sind auch die Versammlungen selbst untergeordnete Instanzen der Auftraggebenden Versammlungen und sind diesen gegenüber auch Rechenschaftspflichtig.

Die ganzen überbezahlten Mittler bauen weiter ihre Privilegien aus, gehorchen irgend welchen Einflüsterern und behaupten, sie seien  für das Volk da.
Überbezahlt mögen sie sein, Mittler sind sie jedoch keine mehr, zumindest nicht für das Volk, nur noch brave fügsame Marionetten der Industrie, der Konzerne, bzw. den Bilderbergern.

War diese Entscheidung für die 16-jährigen wohl überlegt? Sie interessieren sich kaum für Politik und sind leicht manipulierbar. Warum gibt es den Führerschein erst ab 18 Jahren?
Doch sie war wohl überlegt! Es ging hauptsächlich darum die 5 Jahre Legislaturperiode durchzudrücken, deshalb hat man dass ganze in eine Paket verpackt, wo man eigentlich nur die Zuckerseite präsentieren wollte. Zu dumm, dass es einigen Bürgern doch aufgefallen ist. (siehe http://www.4jahresindgenug.at)

Ewald

#17 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Do 22. Nov 2007 15:50
Betreff: Wahlrecht und Demokratie.
scsibrany
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Guten Tag!
Offener Brief an Niederösterreich-Zeitung.

Was bringt schon ein weitreichendes Demokratiepaket, wenn es mit der
Demokratie in Österreich schlecht bestellt ist? Repräsentative
Demokratie ist letztlich eine Parteiendiktatur und keine Demokratie. In
einer echten Demokratie muss es laufend bindende Volksabstimmungen
geben.  Wo sind sie? Nur das Volk weiß, was es wirklich will. Die ganzen
überbezahlten Mittler bauen weiter ihre Privilegien aus, gehorchen
irgend welchen Einflüsterern und behaupten, sie seien für das Volk da.
War diese Entscheidung für die 16-jährigen wohl überlegt? Sie
interessieren sich kaum für Politik und sind leicht manipulierbar. Warum
gibt es den Führerschein erst ab 18 Jahren?
MfG
  Heinz Scsibrany.

#16 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Son 28. Okt 2007 11:03
Betreff: Keine Änderung des Schulgesetzes.
scsibrany
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Guten Tag!
Im Standard am 26.10.2007 wird Hr. Molterer interviewed. Er spricht
großmundig "Ich halte nichts davon, von oben etwas zu verordnen, was
unten nicht gewollt wird.". Wenn das wirklich seine Linie wäre, dann
wäre einiges anders. Handelt es sich z.B. um echte Demokratie, dann ist
er plötzlich ganz anderer Meinung. Hier geht es nur ums Herrschen und
das Volk ist entmündigt.

Besuchen Sie auch "http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie".
Hier geht es um die Quittung dieses Verhaltens. Die mächtigen Parteien
sollen abgewählt werden. Haben sie weniger Mandate, weil temporär ANDERE
gewählt werden, dann wird sich hoffentlich ihr Verhalten der Demokratie
gegenüber ändern. Die Parteien und Politiker könnten beginnen, zu
denken.
MfG
  Heinz Scsibrany.

#15 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Do 18. Okt 2007 9:16
Betreff: Zum Buch "Die Schock-Strategie" von Naomi KLEIN.
scsibrany
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Hallo!
Der Menschheit oder etlichen Menschen kam es immer schon darauf an,
schnellen Gewinn zu machen und andere für sich arbeiten zu lassen, sie
eben einfach auszunützen. Unsere Politiker machen auch da fröhlich mit.
Mich wundert immer, warum es nicht schon dauernd einen Aufschrei gibt
über ihre überhöhten Bezüge und Privilegien. Wahrscheinlich sind es
Günstlinge, die auch im öffentlichen Bereich ebenfalls zu gut verdienen
oder es ist normale Freunderlwirtschaft.
Was taugen die Politiker wirklich? Sie wollen das Volk gängeln und
weiter ihre Vorteile pflegen und genießen. Sie gehörten schon längst in
die Wüste geschickt. Nur wie geht das? Das Volk besinnt sich nicht und
wählt sie immer wieder. Parteitreue zählt offenbar? Wenn es so
weiterläuft, dann gute Nacht für die nächsten Jahre, eher Jahrzehnte,
weil sich nichts ändert.
Wir können nur diese Politiker abwählen und durch geringeren
Wählerzustrom zur Vernunft bringen. Wollen Sie Ihre Partei nochmals
wählen, obwohl sie Mist gebaut hat und auf plötzliche Besserung hoffen?
Das funktioniert nicht und schadet nur. Aber das dürfte noch seine Zeit
dauern. Wenn Sie sich noch die Mühe machen und protestieren wollen, dann
sind Sie schlecht beraten, wenn Sie das durch ungültig oder Nicht-wählen
probieren wollen. Sie erreichen dadurch NICHTS. Es bringt nur etwas, ob
Sie wollen oder nicht, Sie müssen eine andere Partei wählen, auch wenn
Sie diese gar nicht mögen. Sie wollen eben etwas erreichen, die
Demokratie. Nur so schwächen Sie Ihre alte Partei. Sie nehmen ihr
Mandate weg und darauf kommt es an. Kommt sie zur Vernunft, dann können
Sie sie ja später wieder wählen. Ihre Partei MUSS demokratisch werden
und bindende Volksabstimmungen befürworten, sonst passt sie nicht ins
Konzept und kann daher nur temporär gewählt werden, wenn sie nicht an
der Macht ist. Ist sie an der Macht und ist sie nicht demokratisch, dann
protestieren Sie durch Abwählen, auch wenn Sie diese Partei eigentlich
befürworten. Ich wäre auch froh, wenn diese Strategie nicht notwendig
wäre, aber der Wähler hat sonst NICHTS. Er kann nur damit jede Partei
zum Denken anregen.

Politiker sollen die Demokratie nicht scheuen. Sie sollen nicht ihr
Süppchen kochen, sondern für das Volk da sein und seine Wünsche in die
Tat umsetzen.
Mehrheitswahlrecht und solche Überlegungen bringen nichts. Nur
Demokratie nützt allen. Vergessen Sie nicht, haben Sie echte Demokratie,
dann sind Sie wirklich der Souverän.

Bitte denken Sie darüber nach und besuchen Sie
http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie .

#14 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Die 9. Okt 2007 11:04
Betreff: Nicht-wählen oder doch Wählen?
scsibrany
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Hallo und guten Tag!
Viele Leute verhalten sich den politischen Parteien loyal gegenüber. Die
Parteien jedoch wollen derzeit kaum eine wirkliche Demokratie und
verraten die Wähler. Die Folge ist oft Politik-Verdrossenheit. Das führt
weiter dazu, dass zu viele Leute der Wahl fern bleiben oder ungültig
wählen. Das ist ihrer Meinung nach politischer Protest. Nur verpufft er
am nächsten Tag und erzielt keinerlei Wirkung. In 10 weiteren Jahren ist
noch immer keine Verbesserung in Sicht. Was hat sich in den Jahrzehnten
nach dem Krieg verbessert? Die Parteien vertrauen auf dieses Verhalten
und bauen ihre Position aus. Wenn sie glauben, dass es geht, entmündigen
sie ihre Wähler noch mehr. Es ist die Aufgabe des Wählers, zu gehorchen.
Er ist eben FREMD-bestimmt.
Also wann lernt das Volk endlich das? Hier hilft nur eine radikale
Änderung des Wählers. Er muss sein Wahlverhalten ändern oder es bleibt,
so wie es ist. Kurzum der Wähler ist gezwungen, WECHSELWÄHLER zu werden.
Nur so übt er Druck auf jede Partei aus. Das ist für viele Leute neu und
eigentlich unwillkommen. Viele Wähler haben Skrupel, das zu tun. Es ist
auch nur eine Notmaßnahme. Was können wir sonst noch tun? Das Volk muss
sich überlegen, wohin es will. Da gibt es nur eine Möglichkeit: Echte
Demokratie. Hier entscheidet das Volk selber, was es will. Alle anderen
Möglichkeiten bringen nicht so viel. Wer braucht wirklich politische
Funktionäre, die angeblich für das Volk Entscheidungen fällen? Das sind
Mittler, die zuerst auf das eigene Wohl schauen und zu wenig für das
Volk erreichen.
Was wir brauchen, ist Demokratie und noch einmal Demokratie. Überdenken
Sie Ihre bisherige Meinung und denken Sie öfters an die zur Zeit
fehlende Demokratie. Darum taktieren Sie bei der nächsten Wahl und
wählen die Mächtigen ab. Darum sollten andere Leute gewählt werden. Die
mächtigen Parteien sollen nur Mandate verlieren. Je mehr, desto besser.
Dieser Protest verfehlt seine Wirkung nicht. Nicht-wählen nimmt den
Mächtigen keine Mandate weg! Übrigens SPÖ und ÖVP haben ihre
Möglichkeit, gewählt zu werden, nach allem, was vorgefallen ist (Z.B.
Wahlrechtsreform), verwirkt. Sie sind außerdem gegen Demokratie.

Bitte sehen Sie auch http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie .

#11 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Die 28. Aug 2007 17:01
Betreff: Was ist Demokratie?
scsibrany
Offline Offline
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Guten Tag!
Was ist eigentlich Demokratie? In ihr geht alle Macht vom Volke aus.
Diese Aussage stimmt aber bei uns nicht. Bei uns gibt es zwei Gruppen
von Leuten, die Poliker, im besonderen die Parlamentarier, dürfen
Gesetze beschließen, das gemeine Volk darf das nicht. Nicht einmal als
ganzes darf es das. Nun besteht das Volk aus einigen Millionen gegenüber
183 Abgeordneten. Entscheidet das Volk mit nur, sagen wir, 20%, so ist
mir das viel lieber, als wenn die Abgeordneten entscheiden. Auch wenn
das Volk besser weiß, was es wirklich will, herrschen die 183 darüber.
Das ist schlimm, wäre aber noch gemildert, wenn die 183 ihren Wählern
verpflichtet wären. Nur sie sind es nicht. Da ist offenbar jemand
anderer, der ihr Auftraggeber ist, den man oft sogar nicht einmal kennt.
Aber trotzdem müssen die 183 IMMER unter dem Volk, dem Souverän, stehen.
Alles andere kann nicht gut funktionieren. Das Volk könnte immer befragt
werden. Dieses brächte auch neue Möglichkeiten. Aber bei uns ist so
etwas derzeit unerwünscht. Leider. Warum dieser Umweg über mächtige
Mittler? Könnte das Volk selber entscheiden, müsste man eine
Volksabstimmung darüber machen, in der das Volk sagt, was es will. Man
braucht vor allem keine Mittler, die nur ihr eigenes Süppchen kochen und
auch noch ihre Auftraggeber verraten und verkaufen. Dieser einfache Weg
wird aber in unserer sogenannten Demokratie nicht beschritten.

Die Bezeichnung Demokratie ist daher irreführend und sollte nicht
verwendet werden.

Unsere Staatsform, ja was ist das eigentlich? Es ist eine Form von
Diktatur, die den Leuten einredet, frei zu sein.
Eine "repräsentative Demokratie" ist genau das. Sie wird von Polikern
gerne als Ausrede benützt. Diese Bezeichnung sagt nur, dass einige
wenige über das Volk herrschen. Und sie nennen das ...

In der heutigen Zeit ist unsere "Demokratie" in der Vergangenheit
stecken geblieben und MUSS unbedingt auf einen modernen Stand gebracht
werden. Nur der Wähler wird nicht gefragt und ist davon ausgeschlossen.
Was sind das für Leute, die das verhindern? Erstens ewig gestrige. Sie
sind nicht mehr würdig, das Volk zu vertreten. Wie kann man sie endlich
los werden? Sie missbrauchen ihre Macht. Der Staat soll gut
funktionieren, wahrscheinlich besser ohne sie. Warum fragen sie nicht
sofort das Volk, wollt ihr, dass das so weiter läuft? Das wäre ihre
Aufgabe. Um es nicht zu tun, erfinden/benützen sie ganz gewiss wieder
eine neue/alte Ausrede.
Ganz einfach, sie wollen die einmal erreichte Macht nicht mehr hergeben.
Das ist für das Volk? Das sind Leute für das Volk?
Abgeordnete, beweisen Sie das Gegenteil und Staatsbürgerwerte und
erlauben Sie die echte Demokratie. Sonst sind Sie
Demokratie-Verhinderer.
Diese Form ist abgekuppelt vom Volk und vegetiert halt weiter. Alles
ginge besser, wenn sie mit weniger Macht im Hintergrund blieben und das
Volk frei entscheiden könnte.

Ist das alles leeres Gerede?

Also gibt es keine Demokratie in Österreich!!

Sehen Sie auch  http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie
MfG
   Heinz Scsibrany.

#10 Von: "Heinz SCSIBRANY" <scsibrany@...>
Datum: Mo 27. Aug 2007 13:15
Betreff: Parteien und Demokratie
scsibrany
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Hallo Ewald!
Ich weiß schon, dass es schwierig wird, eine Änderung zu erreichen.
Aber wie stelltst du dir das vor, dass das Ganze nach deiner Art in
Richtung Demokratie zum Laufen kommt? Die Politiker sperren ab. Sie
sind natürlich daran nicht interessiert. Willst du warten und hoffen,
dass du entsprechend viele Leute motivierst? Wie soll es weitergehen?
Ich gehe nebenbei auch noch einen anderen Weg.
Ich habe immer noch Schwierigkeiten, deinen Ansatz zu verstehen. Wie
willst du weitermachen? Welchen konkreten Schritt planst du als nächsten?
Könnte ich, würde ich alle Parteien zumindest stark einschränken. Sie
bringen nichts Gutes. Ich würde das tun, was wir ohnehin wollen.
Bindende Volksabstimmungen.
Wie willst du die Sperre der Politiker durchbrechen?
Wie können wir mehr Breitenwirkung erreichen? Ich will derzeit nicht
z.B. eine Postsendung an alle Österreicher. Andererseits will ich auch
nicht unbedingt demonstrieren gehen. Ich habe bei Yahoo angefangen.
Ich möchte vor allem, dass mich die Leute im Internet finden. Nur bei
Yahoo ist es nicht so, dass man damit automatisch in Suchmaschinen
kommt und gefunden werden kann. Hätte ich eine Homepage bei meinem
Betreiber, ginge es wahrscheinlich auch. Derzeit hat mein Tarif
allerdings keinen Work-Space. Und dann, wie viele Leute suchen diese
Themen im Internet?
Herzliche Grüße
  Heinz Scsibrany.

#9 Von: "Ewald Barvinek" <ewald@...>
Datum: Son 26. Aug 2007 22:58
Betreff: Parteien und Demokratie
ewald.barvinek
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Hallo Heinz!
Du schreibst:
  • Österreich braucht Demokratie, sowohl der Bürger als auch die Parteien. Damit meine ich innerhalb der Parteien. Auch die Parteien werden eines Tages gezwungen sein, auf den Zug Richtung Demokratie aufzuspringen.

Parteipolitik und Demokratie sind Widersprüche! Keine Partei kann eine wahre, wirkliche bzw. echte Demokratie befürworten, denn damit würden sie ihre eigene Existenzberechtigung untergraben.

Auch wenn Strachenthaler zur Zeit mehr Demokratie fordert, so sieht das schon ganz anders aus, wenn er nicht mehr das Schlusslicht in der Wählergunst ist.

Politiker fürchten die Demokratie wie der Teufel das Weihwasser! Die sogenannten „direkt-demokratischen Elemente" in unserer Verfassung sind eigentlich nur eine Verarschung des Volkes.

Ein Volksbegehren müssen sie nur „behandeln" – Das heißt: es kurz zu besprechen und es anschließend zu mistkübelelisieren reicht schon aus. Und eine Volksabstimmung, die für sie bindend wäre, brauchen sie nur erst gar nicht zu genehmigen.

Sorry aber du kannst von keinem Politiker erwarten, dass er sich selbst entsorgt! Er sitzt an den Hebeln der Macht und ist bloß auf sein Aufsichtsratpöstchen scharf, dass ihm die Industrie als Ausgedinge verschafft wenn er mal zurückgetreten wird.

Korruption gehört nun mal zum Handwerk eines Politikers. Auch wenn dies heute nicht mehr so offensichtlich betrieben oder direkt mit Geld abgegolten wird,  so entbehrt es doch nicht einer gewissen Tradition die schon aus der Kaiserzeit stammt und weiterhin mühevoll und aufopfernd gepflegt wird.

Die Demokratie braucht die Parteipolitik so dringend wie ein Fisch das Fahrrad! Durch die Gruppierung der Interessen kann sie in Wirklichkeit gar nicht zur Geltung kommen. Die Probleme lassen sich weder mit Links-Rechts – noch mit Grün oder Braun lösen. Das Getue um die verschiedenen politischen Richtungen ist bloß Ablenkung.

In Wirklichkeit regiert ein neoliberales Konsortium, das sowohl die EU als auch die einzelnen Staatsregierungen fest im Griff hat. Staatseigentum zu Veräußern kann nur den Reichen, welche sich dieses dann unter den Nagel reißen zu gute kommen. Oder was hältst Du davon, den Herd in deiner Wohnung zu verkaufen um ihn anschließend zu mieten, weil er ja weiterhin gebraucht wird? Klar momentan bekommst du Geld und kannst stolz behaupten wieder einmal ein NULL-Defizit geschafft zu haben. Aber der Käufer betrachtet es als Investition, und wenn diese seine Amortisierung erreicht, resultiert sich das für das Volk als Verlust. Zu diesem Zeitpunkt allerdings, wirst du den damaligen Finanzminister irgendwo auf einem gut bezahlten Aufsichtsratposten in der Industrie wiederfinden.

Versuche erst gar nicht, die Parteien oder die Politiker zu demokratisieren. Das ist ein, von vornherein aussichtloses Unterfangen. Bei der repräsentativen Demokratie handelt es sich um einen systemimmanenten Fehler. D.h. du kannst den Fehler nicht beheben ohne dabei das gesamte System zu beeinträchtigen, bzw. zu zerstören.

Am besten ist es, du ignorierst es, und beginnst ein komplett neues System aufzubauen – Eines, das vom Souverän direkt ausgeht. Eines, in dem die koordinierenden Funktionen nicht über-, sondern untergeordnet sind.

Zumindest wäre das ein Ansatz der einen Erfolg bringen kann!

Pan.

#8 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Son 26. Aug 2007 17:41
Betreff: Österreich braucht Demokratie.
scsibrany
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Guten Tag!

Das ist/wird ein offener Brief an die Parteien und einige Abgeordnete.

Österreich sollte laut Verfassung eine Demokratie sein, ist aber weit
davon entfernt.
Die Parteien haben sich diesen Staat einfach angeeignet. Der Bürger
wurde nie gefragt und ist entmündigt. Die Parteien geben vor, für das
Volk dazusein. Sie regieren und ignorieren dabei den Bürger praktisch
vollständig.
Statt einer längeren Diskussion mit Volksabstimmung drückten sie einfach
im Husch-Pfusch-Verfahren eine Wahlrechtsreform durch. Diese wird mit
fadenscheinigen Gründen gerechtfertigt. Sie wollten das Volk darüber
nicht mitentscheiden lassen. Wo ist da die echte Demokratie mit
zwingenden Volksabstimmungen? Verantwortungsbewusste Parteien sollten
den Bürger zur Demokratie führen. Das braucht unser Land. Sonst verfällt
es innerlich. Aber leider ist derzeit das Gegenteil davon der Fall.

Ist Wählen mit 16 sinnvoll? Ich glaube nicht. Diese jungen Leute sind
noch ziemlich unerfahren und leicht manipulierbar. Aus gutem Grund
bekommen sie den Führerschein erst mit 18 Jahren. Aber so eine
Entscheidung, wer ins Parlament kommt, ist ja offensichtlich von keiner
Wichtikeit. Noch einmal, wo blieb da die Demokratie? Unsere Abgeordneten
haben total aus dem Gedächtnis verloren, für wen sie eigentlich da sind
und wer sie bezahlt. Es ist wie im 18., 19. Jahrhundert.

Und die maximale Legislatur-Periode von 5 Jahren? Will das Volk so
etwas? Es wurde nicht bindend  gefragt.
Die beiden Großparteien haben das verbrochen und auch die Grünen sind
dabei nicht ganz unschuldig.

Was bleibt, ist sicher, dass sich die Großparteien (Rot und Schwarz)
nicht für eine Wiederwahl empfohlen haben. Sie sollten abgewählt werden.
Hoffentlich hat der Wähler ein gutes Gedächtnis. Das Polit-Vertrauen hat
ja kontinuierlich abgenommen.

Was ist mit der versprochenen Staatsreform? Laut Parteien brauchen wir
einen teuren Bundespräsidenten, 183 Abgeordnete, 9 Bundesländer,
überbezahlte Politiker usw. Wirklich?

Warum bleibt die Partei der Nicht-Wähler völlig unberücksichtigt und
wird nicht in die Mandatsrechnung miteinbezogen? Die erreichten Mandate
bleiben dann frei. Das ist im Sinn der Wähler, aber der läuft den
Parteiinteressen zuwider. Hier wieder die Frage, zählen Parteiinteressen
mehr als der Volkswille?

Das Parlament ist meiner Meinung nach zu einer Polit-Theaterbühne
verkommen. Was wird noch wirklich diskutiert? Weiß der Parlamentarier
genau, wofür er stimmt? Ist ihm nicht schon praktisch alles vergegeben?
Sind die Parlamentarier noch dem Bürger verpflichtet oder längst dem
Kapital?

Die Parteien sollten sich ins Stammbuch schreiben, dass unsere
sogenannte repräsentative Demokratie nichts mit wirklicher Demokratie zu
tun hat. Das Volk braucht hingegen echte Demokratie. Es muss leider auch
erst lernen, was das ist und die politische Lethargie abschütteln. Hat
das etwas mit der eingeübten politischen Praxis zu tun?

Österreich braucht Demokratie, sowohl der Bürger als auch die Parteien.
Damit meine ich innerhalb der Parteien.
Auch die Parteien werden eines Tages gezwungen sein, auf den Zug
Richtung Demokratie aufzuspringen. Derzeit sind sie noch dem alten
Denken verhaftet, das da heißt, schaue auf das eigene Wohlergehen und
lasse die Anderen, vor allem die Steuerzahler und Wähler, für dich
arbeiten. Nütze das Volk aus, gängle und manipuliere es, wo es geht.
Alles geschieht angeblich für das Wohl des Volkes. Nur mitbestimmen darf
es nicht. Erregt dieses Verhalten nicht tiefe Abscheu?

Besuchen Sie auch
http://de.geocities.com/scsibrany/Echte-Demokratie.html

MfG
  Heinz Scsibrany.

#7 Von: "Ewald Barvinek" <ewald@...>
Datum: Mit 22. Aug 2007 21:56
Betreff: Das Mehrheitswahlrecht
ewald.barvinek
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Hallo Heinz

Das Mehrheitswahlrecht ist nur eine Methode die lästige Opposition loszuwerden. Die beiden Großparteien können sich dann abwechselnd der absoluten Mehrheit erfreuen, und müssen diese mit Niemanden mehr teilen.

Die von Strache und Westenthaler geforderten direkt-demokratischen Funktionen auszubauen, erscheint mit auch nur eine Methode zu seine, um neue Wähler anzusprechen. Ich bezweifle dass bei diesen Leute dafür wirkliche demokratie-philosophische Gründe vorliegen. Ich glaube eher, dass hier die Angst vorherrscht, sich bald jenseits der 4% Hürde als außerparlamentarische Opposition zu sehen. Würde mich nicht wundern wenn sie dabei auch bald die 4% Hürde als »ihr« Thema erkennen!

Ich habe mich schon mal darüber geäußert, dass ich Parteienpolitik und Demokratie für unverträglich halte. Die Basisdemokratie mag vielleicht noch in einer kleinen Partei funktionieren. Gibt der Partei dabei jedoch immer den Anschein der Zerstrittenheit. Flügelkämpfe lähmen den politischen Apparat. Diese Flügelkämpfe führen in weitere Folge auch dazu dass es die Partei zerreist. So zumindest, ist es der ersten Grünen Gruppierung (Tollmann) ergangen, die FPÖ hatte es dadurch sogar schon zwei mal zerfetzt!

Erst wenn es jemand schafft sich an die Spitze einer solchen Partei zu setzen und diese wie ein Monarch zu regieren, dann funktioniert das System. Diese Umstand ist an sich leicht erklärt: Die Grundstrukturen unserer Gesellschaft stammen aus der Kaiserzeit.

Wenn aber die Konsolidierung einer Partei auf diesem Weg erfolgt ist, dann hat ihre Struktur nichts mehr mit Demokratie zu tun. Auch wenn sie das so in ihren Statuten stehen haben sollte. Durch eine wirkliche Demokratie innerhalb der Partei verlören sie die absolute Linie, die sie nach außen vertreten. Und durch eine Wirkliche Demokratie außerhalb, verlören sie ihre Legitimation, deshalb kann keine Partei an wirklicher, wahrer oder echter Demokratie interessiert sein. – Und sind es ja auch nicht!

Ich glaube daher, dass wir komplett neue Wege beschreiten müssen, wenn wir eine wahre Demokratie in Österreich bzw. Europa etablieren wollen.

Pan.
Ewald Barvinek

#6 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Mit 22. Aug 2007 9:20
Betreff: Mehrheitswahlrecht, Demokratie.
scsibrany
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Hallo,
das Mehrheitswahlrecht bringt uns kaum weiter. Es ist ohnehin
undemokratisch. Letzlich wollen wir es nicht sondern die echte
Demokratie.
Anders ist es mit Hrn. Straches Meinung. Hätte eine Partei, in diesem
Fall die FPÖ, die Möglichkeit, uns die echte Demokratie zu geben,
sollten wir sie nehmen. Über die notwendigen 150.000 Stimmen in seiner
Vorstellung bin ich nicht unbedingt glücklich. 100.000 wären mir lieber.
Aber das wird erst die Realität zeigen. Was spricht gegen die FPÖ? In
erster Linie sind es die anderen Parteien, die auf die FPÖ herabschauen
und madig machen. Das Jahr 2000 hat gezeigt, dass es mit ihr auch geht.
Grüße
  Heinz Scsibrany.

#5 Von: "Ewald Barvinek" <ewald.barvinek@...>
Datum: Son 29. Jul 2007 15:29
Betreff: Demokratie versus Politik
ewald.barvinek
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Hallo Heinz!

Du schreibst: „Nur tun das auch die Politiker? Sie sind es, die die Demokratie aussperren. Darum ist es notwendig, Bewegung in die Politik zu bringen. Dies wird mit der Abwahl der Mächtigen versucht und kann durchaus parallel mit anderen Versuchen laufen."

Nun – Was hat Politik mit Demokratie zu tun? Wir wählen auf demokratischem Weg das Verhältnis der Parteien im Parlament. Nun – das dürfte noch so funktionieren, nur hat dieses Verhältnis heute keinen Einfluss mehr auf die Politik, denn diese wird nicht mehr von den Parteien oder ihren Politikern gemacht!

Für die Demokratie brauchst du weder Politiker noch Parteien! Im Gegentum – die stören demokratische Prozesse doch nur!

Natürlich muss man aufpassen, wen man wählt. Aber die grossen Parteien haben ohnehin mehr oder wenig ihre Stammwähler, so dass unser Wahlverhalten nicht ausschlaggebend ist.

Es ist vollkommen egal wer wen oder was gewählt wird! Damit ändert sich nur die Farbe der Marionetten. Die Politik wird nicht von den Politikern gemacht, sondern von den Konzernen, in dessen Eigentum sie sich befinden! Niemand kommt heute in eine bestimmte Position, wenn er nicht von Anfang an diversen Studentenverbindungen angehörst, in welchen er schon mal vorbearbeitet wird. Und bevor jemand an die höchste Position eines Staates gelangt, hat er seinen Antrittsbesuch bei der Bilderbergerkonferenz zu absolvieren.

Parteien sprechen gern von der repräsentativen Demokratie. Politiker haben sie auch im Gesetz verankert. Wo ist da die Demokratie?

Seit die Konzerne mächtiger sind wie die Staaten in denen sie existieren funktionier die repräsentative Demokratie nicht mehr, weil der Machtlosere den Mächtigeren weder etwas befehlen, noch ihn kontrollieren kann! – Vergiss einfach das ganze Kasperltheater, auf diese Ebene können wir keine Veränderungen mehr herbeiführen.

Die einzige Chance die wir haben besteht darin, die Demokratie von der Basis, bzw. dem Souverän her neu aufzubauen. Und zwar so, als wären wir gestern hier auf diesem Planeten gelandet! Die Politiker, Die Parteien, und das ganze Verwaltungssystem sind dafür nicht nur unbrauchbar, sondern sogar schädlich, weil mit Ihnen alte Strukturen und altes Machtgefüge einfließt und die neue Demokratie erneut korrumpieren würde.

Können sich Politiker über den Volkswillen hinwegsetzen? Irgend wann kommt die Zeit, wo sie es nicht mehr können. Was machen dann unerwünschte Politiker? Momentan erschweren sie den zukünftigen Wechsel. Auch mit unvernünftigen Gesetzen.

Der Volkswille hat nicht nur keinen Einfluss auf die Politik, er kommt durch die fehlenden Basis-Strukturen erst gar nicht zum Vorschein. Die Politiker brauchen nur einfach sagen: „laut einer Umfrage sind 60% dafür und nur 40% dagegen!" – Und schon glaubst du, dass du mit deiner Meinung nur einer Minderheit angehörst! Und damit hast du gefälligst zu Schweigen! – Du hast keine Möglichkeit einer Entgegnung. Du weist, dass das Verhältnis in deinem Freundeskreis eher 200:1 ist – und zwar dagegen, doch kannst du das nicht so laut hinausschreien, als das man dich damit hören könnte. Der Österreichische Regierungsfunk (ORF) bringt nur die Darstellungen seiner Eigentümer und schweigt alles nieder, was sich wie Widerstand anfühlen könnte.

Es ist wirklich der Weg an die Basis, das Gespräch im Gasthaus, die geplanten Vorträge, der Aufbau einer neuen demokratischen Struktur – mit Bürgerrat, Gemeinschaftsrat und Dorfrat – damit kann sich der Volkswille nicht nur bilden, sondern auch wieder zur Geltung kommen.

Ewald Barvinek,  :)
ein Bürger Österreichs




#4 Von: Heinz Scsibrany <scsibrany@...>
Datum: Son 29. Jul 2007 8:46
Betreff: Demokratie.
scsibrany
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Hallo!
Ich stimme grundsätzlich mit Hrn. Ewald Barvinek überein. Nur tun das
auch die Politiker? Sie sind es, die die Demokratie aussperren. Darum
ist es notwendig, Bewegung in die Politik zu bringen. Dies wird mit der
Abwahl der Mächtigen versucht und kann durchaus parallel mit anderen
Versuchen laufen. Was wir brauchen, ist ein Problem-Bewusstsein in der
Bevölkerung. Demokratie ist eine Aufgabe, die uns alle betrifft.
Natürlich muss man aufpassen, wen man wählt. Aber die grossen Parteien
haben ohnehin mehr oder wenig ihre Stammwähler, so dass unser
Wahlverhalten nicht ausschlaggebend ist. Ausserdem würde ich die Gefahr
nicht überschätzen. Wir wollen ja Wechselwähler sein.
So nebenbei erfüllt mich die letzte Wahlrechtsreform (Wählen mit 16,
5Jahre) mit Schrecken. Hier haben wieder einmal weltfremde überbezahlte
Akteure gezeigt, wie man es nicht machen darf. Diese Unbelehrbaren,
warum lassen sie das Volk nicht (mit)bestimmen ? Wie der alte
Bundeskanzler ein guter vorauseilender Europäer, aber ein schlechter
Österreicher, war. Sein Glaube war, nur keine Volksabstimmung. Sie
könnte ja anders ausgehen als erhofft. Parteien sprechen gern von der
repräsentativen Demokratie. Politiker haben sie auch im Gesetz
verankert. Wo ist da die Demokratie? Können sich Politiker über den
Volkswillen hinwegsetzen? Irgend wann kommt die Zeit, wo sie es nicht
mehr können. Was machen dann unerwünschte Politiker? Momentan erschweren
sie den zukünftigen Wechsel. Auch mit unvernüftigen Gesetzen. Der
Wechsel wird darum nicht so einfach, wie es wünschenswert wäre.
Also nur Mut, auf in Richtung Demokratie, wir werden es allen
Widerständen zum Trotz schaffen.
  Heinz Scsibrany.

#3 Von: "Ewald Barvinek" <ewald.barvinek@...>
Datum: Sam 28. Jul 2007 1:18
Betreff: Echte Demokratie
ewald.barvinek
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Hallo Heinz!

Nein – Auch das Wählen der Kleinparteien hilft nicht wirklich! – Siehe
die Grünen – Wenn eine Partei größer wird, dann zerreißt es sie durch
die internen Flügelkämpfe (siehe FPÖ, LF, BZÖ)

Oder sie schaffen es, einen Diktator zu installieren, dann aber ist
die Existenz einer Basis-Demokratie innerhalb dieser Partei nur mehr
Geschichte.

Seit den 70-80 Jahren gibt es die meistens übliche repräsentative
Demokratie nicht mehr. Sie hat aufgehört zu funktionieren weil die
Konzerne mächtiger geworden sind, wie die Staaten, in denen sie
existieren. Sie haben in einer kapitalistisch orientierten Welt mit
ihrem Kapital das Sagen. Unsere Politiker sind nur noch ihre
Marionetten. Die Konzerne sind international tätig, d.h. überstaatlich!

Österreich ist eine Oligarchie – Und das ist keine populistische
Aussage, sondern trifft es mit der dazugehörenden Definition.

Wir haben versucht eine Verwaltungsstruktur, die aus der Kaiserzeit
stammt, zu übernehmen und für die Demokratie einzusetzen. Diese
Verwaltung war auf einen Souverän ausgerichtet, der an der Spitze
dieser Machtpyramide stand. Die Position des Kaisers wurde so vom
Parlament übernommen.

Das ging nun mal voll daneben! Die einzelnen Posten in dieser
Verwaltungspyramide waren mit Macht verbunden, und Macht korrumpiert
nun mal!

Wenn wir uns die Verwaltungspyramide genauer betrachten, dann kann man
folgendes erkennen:

Österreich hat ca. 10 Bundesländer.
Jedes Bundesland ca. 10 Bezirke.
Jeder Bezirk ca. 10 Gemeinden.
Jede Gemeinde .... ca. 10000 Bürger!

In dieser Pyramide fehlen drei Ebenen!
Jede Gemeinde sollte 10 ca. Dörfer haben
Jedes Dorf ca. 10 Gemeinschaften
Jede Gemeinschaft ca. 10 Bürgerräte!

Somit könnte der Souverän über die Bürgerräte sich zum
Gemeinschaftsrat zusammensetzen, mehrere Gemeinschaftsräte sich zum
Dorfrat und diese zum Gemeinderat.

Die Verwaltungspyramide müsste umgekehrt organisiert sein. Oben auf
der große Fläche befindet sich das Volk, der Souverän, alle gleich an
Macht! Der Bürgerrat ist nur mehr eine dem Souverän untergeordnete
Funktion! – D.h. Die Funktion ist untergeordnet, und nicht der Mensch,
der sie ausfüllt!

Ein Bürgerrat vertritt im Schnitt ca. 10 Personen. Er trifft sich mit
anderen Bürgerräten und bildet mit ihnen den Gemeinschaftsrat. In
diesem können alle Probleme besprochen und gelöst werden welche die
Gemeinschaft betreffen. Sie wählen unter sich einen oder mehrere
Vertreter welche ihre Anliegen, Meinungen und Entscheidungen dem
Dorfrat übermitteln. Auch Gemeinschaftsrat und Dorfrat sind jeweils
untergeordnete Funktionen. Die Ratsversammlungen sind dem jeweiligen
Auftraggeber gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Alle
in den Räten getroffenen Entscheidungen werden im Internet
protokolliert und sind so, von den ihnen übergeordneten Auftraggebern,
bzw. dem Souverän kontrollierbar.

Die Dorfräte bilden den Gemeinderat, die Gemeinderäte der Gemeinden
den Bezirksrat, usw. Und immer sind die aus den Delegierten
zusammengesetzten Räte untergeordnete Einheiten und über die Struktur
die sie aufbaut dem Souverän gegenüber rechenschaftspflichtig.

Das setzt sich dann auch über den Bezirk, dem Land, dem Staat, bis hin
zum EU-Rat, so fort.

Die Verwaltungsstruktur muss dabei komplett neu aufgebaut werden! Und
zwar von oben nach unten!

Dem neuen oben! – D.h. vom Souverän aus müssen die einzelnen
koordinierenden Stellen neu geschaffen werden! Eine Übernahme alter
Strukturen würde wegen der dort existierenden Machtbefugnisse das neue
System kontaminieren, bzw. korrumpieren!

So lange wir in der österreichischen Verfassung die Demokratie
verankert haben, haben wir das Recht entsprechende demokratische
Strukturen aufzubauen! Dazu werden wir weder Parteien noch Politiker
noch bestehende Verwaltungsstrukturen nutzen können oder nutzen dürfen.

Wir können weder auf Politiker, noch auf die Medien setzen, denn beide
sind fest in der Hand des Kapitals. Und gegenüber dem Kapital müssen
wir uns eher auf eine Gegnerschaft einstellen. Denn sie sind es,
welche durch die wirkliche Demokratie Machteinbusen wird hinnehmen
müssen.

Wir müssen eine eigene Struktur aufbauen und festigen!
Wir müssen ein System einsetzen mit denen wir unsere Anstrengungen
duplizieren können. Dazu will ich eine Vortragsreihe kreieren welche
drei große Inhalte hat:

1. Warum machen wir das?
2. Was wollen wir machen?
3. Wie wollen wir das machen?

Warum – nun ich glaube, dass brauche ich hier nicht näher erläutern, -
Allerdings brauchen wir diese Argumente für die Vorträge!

Was – Nun, den Aufbau der neuen demokratischen Struktur habe ich oben
näher beschrieben.

Wie – Nun, genau so – ich mache einen Vortrag mit zwei oder drei
Freunden, wir studieren ihn ein, und bitten Freunde zu kommen, mal bei
der Generalprobe dabei zu sein, vielleicht sollten sie auch noch ein
paar Freunde mitnehmen damit der Saal (am besten in einem Gasthaus)
nicht so leer erscheint. Ein Vortrag mit einer gut durchdachten PPS
und einem Videobeamter. Vielleicht noch ein paar Freunden, die uns
helfen, Bühne, Licht,  Technik, und dem Ganzen ein bisserl
professionelles Flair einzuhauchen.

Und schon bei dem ersten Vortrag sollte es uns möglich sein weiter
Interessenten zu finden, die bereit sind mitzumachen. So werden wir
mehr – So werde wir uns duplizieren – und so werden wir das Land erobern!

Der Vortrag wird als PPS frei verfügbar sein. Im Internet werden wir
auf mehrere Server verteilt und gesichert, unsere Erfolge und die
neuen Strukturen dokumentieren.

Und was ist mit den Politikern? – Nun am besten ignorieren! – oder
noch besser – Sie ablenken und mit unwichtigen Dingen beschäftigen. –
So machen sie es mit uns ja auch!

Wer näheres wissen will, oder schon bei der Zusammenstellung der
Vorträge dabei sein will:

Mein Name: Ewald Barvinek
e-mail: ewald@...
ICQ: 5862805
Mobil: 0650 3301472

#2 Von: Heinz Scsibrany <hhscs@...>
Datum: Fr 13. Jul 2007 12:31
Betreff: Nachsatz.
hhscs@...
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Ich habe an die Parteien, die auch im Nationalrat vertreten sind, eine
Anfrage bezüglich direkter Demokratie gestellt. Alle reden nur herum.
Sie vermeiden, auf den Kern, der da Demokratie mit bindenden
Volksabstimmungen ist, zu kommen. Sie ALLE wollen Demokratie in dieser
Form nicht, scheuen sich aber, es klar auszusprechen.
Lassen Sie uns einmal kurz überlegen, was sie, die Demokratie, uns
eigentlich brächte.
Wir könnten praktisch über alles abstimmen.
Zum Beispiel wer braucht außer den Parteien den Bundespräsidenten. Die
Parteien können jemand auf diesen Posten (ab)schieben. Nur leider kosten
er und sein Team einen sündteuren (> 300000 alte Schilling pro Monat
allein für ihn) Betrag. Den Politikern ist das nicht zu teuer. Es zahlt
ja ohnehin der Steuerzahler. Sie wollen, wenn es sie betrifft, absolut
nicht sparen. Wir,das Volk könnten es.
Brauchen wir so viele überbezahlte Abgeordnete?
Der Proporz wird abgeschafft. Wer braucht zusätzlich einen zusätzlichen
Aufpasser, der nur einer Partei dient.
Das Volk kann bei vielen Problemen dem Nationalrat auf die Sprünge
helfen.
Allein schon, dass der Nationalrat weiß, das das Volk endlich über ihm
ist und nicht wie jetzt entmündigt unter ihm, dadurch denken die
Parlamentarier vernüftiger.
Das Volk ist der Souverän, der es derzeit nicht ist.
Das Budget wird von teuren Kosten enlastet und kommt jedem Österreicher
zugute.
Ist das nichts? Sie können weiter sinnieren, wie wir mit der Demokratie
besser führen.
Aber derzeit dürfen wir dank der Parteien das nicht. Sie schützen uns
vor unserem Wohlstand und bewahren ihren.
Was tun, um diesen unhaltbaren Zustand zu ändern? Wir sind schon ganz
trainiert, "da kann man eh nichts machen" zu sagen und es dabei bewenden
zu lassen.
Wir wollen direkte Demokratie. Dazu brauchen wir den festen Glauben,
dass wir trotz aller Schwierigkeiten sie erreichen werden. Und wir
können sie erreichen. Sonst ist niemand da, der sie uns gibt. Niemand
sagt, "liebes Volk, da hast du die Demokratie". Die Politiker am
allerwenigsten. Derzeit müssen wir darum kämpfen, auch nicht mit
undemokratischen Mitteln.  Wenn wir die Partei der Nicht-Wähler wählen,
kommen wir damit nicht weiter. Diese Partei kann noch so groß werden und
bewirkt nichs. Sie kann eben sich nicht für uns einsetzen. Sie stützt
sogar das jetzige System. Die Politiker werden sagen: "Das gefällt uns
eigentlich nicht" und dann zur Tagesordnung übergehen und es gleich
wieder vergessen. Sie denken vielleicht auch, dass der politische
Kokurrent zum Glück auch nicht gewählt wurde. Also Nicht-Wählen bewahrt
nur die jetzige Situation.
Das ist eine Notwehrsituation, in der wir uns befinden. Springen wir
nicht über unseren Schatten, bleibt alles so, wie es ist. Wir müssen
Parlamentarier dazu verwenden. Ob wir wollen oder nicht. Wir müssen eben
andere Leute als die Mächtigen wählen. Wir wählen schließlich die, die
wir auch nicht wollen. Damit nehmen wir aber den Mächtigen Mandate weg.
Das ist der springende Punkt und kann eine Änderung bewirken. Das ist
eine Notwehrsituation. Wir können mit unserer Wahlstimme wählen, wen wir
wollen. Sie werden hoffentlich mit Überlegung jemand finden. Nur bei der
darauf folgenden Wahl müssen Sie wieder jemand wählen, der am besten
nicht an der Macht war. Wir verursachen somit einen nicht vohersagbaren
Rutsch nach jeder Wahl, wenn wir vorher nicht verraten, was wir
vorhaben. Haben Sie eine bessere Idee? Daraufhin werden bald die
Parlamentarier merken, dass da etwas nicht stimmt. Sie werden zwar
versuchen, wie früher gegenzusteurn, und Sie zu gängeln und Ihnen Angst
einzujagen. Nur die Bewegung, die Änderung von einer Partei zur
nächsten, kann uns helfen. Bleiben Sie darum standhaft und bei der
Sache. Vergessen Sie nicht, sie wollen ja eine Belohnung erreichen, eben
die Demokratie.

#1 Von: Heinz Scsibrany <hhscs@...>
Datum: Do 12. Jul 2007 17:11
Betreff: Schreiben an Parlamentsparteien.
hhscs@...
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Ich habe nachfolgenden Text den 5 Parlamentsparteien geschickt.
Die Antworten geben keinen Grund für Optimismus. So bald wird sich im
politischen System und der Stellung der Parteien nichts ändern. Darum
muss der Staatsbürger selbst aktiv werden und eine Änderung anstreben.
Er hat nichts außer seiner Wahlstimme. Macht er sich vom
Parteieneinfluss frei und benützt er überlegt diese Stimme dann könnte
er eine Änderung versuchen. Es wird eine langwieriger Versuch. Kurz
gesagt, wählen Sie nie die derzeit Mächtigen, wählen Sie unbedingt
andere. Sie wollen ja protestieren und nicht die Mächtigen unterstützen
und ihnen sagen, sie hätten alles gut gemacht. NICHT-WÄHLEN schadet nur.



Österreich ist angeblich eine Demokratie. Praktisch hat es mit echter
Demokratie kaum etwas zu tun. Es ist eher eine Parteiendiktatur. Wir,
die Wähler, dürfen alle heiligen Zeiten (maximal 5 Jahre. War das eine
demokratiefreundliche Entscheidung?) unser Kreuzchen machen. Damit ist
unsere Aufgabe schon erfüllt. Vom weiteren Mitbestimmen sind wir
ausgeschlossen. Hat die um sich greifende Politikverdrossenheit damit
etwas zu tun? Die da oben richten es sich schon. Ich kann da leider
nichts ändern.
Zu einer echten Demokratie gehören immer wiederkehrende bindende
Volksabstimmungen, sonst ist das Getue um Demokratie nichts wert und nur
Polittheater. Ohne Volksabstimmungen geht es einfach nicht. Es bleibt
uns nichts anderes übrig, als sie immer wieder durchzuführen. Sie können
durch Parteieneinfluss nicht ersetzt werden. Derzeit ist der Wähler
davon allerdings ausgeschlossen, er ist sogar total entmündigt. Nur das
Parlament entscheidet über Volksabstimmungen. Will es nicht, dann können
die Bürger ohne Zutun der Politiker keine Volksabstimmungen erzwingen.
Die Politiker wollen keine echte Demokratie. Sie tun alles, um diese
Mitbestimmung auszuschließen.
Gehört Ihre Partei auch dazu?
Die Parlamentarier und somit die Parteien beherrschen die Praxis. Für
wen sind sie da? Woher haben Sie eigentlich die Berechtigung für ihr
Tun? Sie haben sich diese einfach genommen ohne ausdrückliche Zustimmung
des Volkes. Sollte diese jemals gegeben worden sein, so gilt sie nicht
in alle Ewigkeit und müsste wieder erneuert werden. Ersatzleute, die
Parlamentarier, machen auch falsche Entscheidungen und sind eben nur
Ersatzleute, die primär ihr eigenes Süppchen kochen.
Was kann der Bürger in dieser Situation machen? Das Einzige, was ihm
noch geblieben ist, ist seine Wahlstimme. Wenn er die auch nicht nützt,
dann kann er nichts tun oder ändern. Er unterstützt dann eigentlich,
ohne es zu wollen, das bestende System weiter. Er ist ihm weiter
ausgeliefert. Da macht es einen grossen Unterschied, ob er einfach seine
Stimme wegwirft, oder ob er jemand anderen, der momentan nicht an der
Macht ist, wählt. Also die Mächtigen durch ANDERE abwählt. Auch wenn die
Patei der Nicht-Wähler noch so groß ist, sie wird nichts für ihre Wähler
erreichen. Es müssen andere Personen gewählt werden. Dabei sollte man
nicht den andauernden Manipulationen und Angstmachungen als Wähler
hineinfallen. LEUTE WÄHLT UNBEDINGT. IHR ENTSCHEIDET.  Nur so kann der
Wähler, der angebliche Souverän in der Parteiensprache, eine Änderung
herbei zwingen, wenn auch langsam. Ich kann dieses Vorgehen des Wählers
nur jedem empfehlen.
Oder anders gesagt. Ist es nicht an der Zeit, echte Demokratie zu
ermöglichen? Sie wird ohnehin mit etlichen Jahren Verspätung kommen
müssen, sonst geht das politische System baden.
Unterstützt Ihre Partei echte Demokratie? Wenn ja, dann sollten Sie
gewählt werden.
Wie steht Ihre Patei zu diesem Ansinnen?
Übrigens stehen die Parlamentarier unter dem dauernden Einfluss der
Lobbys. Für wen treffen die Parlamentarier Ihre Entscheidungen? Könnte
das Volk mitentscheiden, dann brächten solche Einflussnahmen weit
weniger. Warum sollte das Volk nicht einspringen, wenn sich politische
Parteien nicht einigen können? Ist das nicht eine Alternative zum
Mehrheitswahlrecht?

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