Hallo Heinz
Das Mehrheitswahlrecht ist nur eine Methode die lästige Opposition loszuwerden. Die beiden Großparteien können sich dann abwechselnd der absoluten Mehrheit erfreuen, und müssen diese mit Niemanden mehr teilen.
Die von Strache und Westenthaler geforderten direkt-demokratischen Funktionen auszubauen, erscheint mit auch nur eine Methode zu seine, um neue Wähler anzusprechen. Ich bezweifle dass bei diesen Leute dafür wirkliche demokratie-philosophische Gründe vorliegen. Ich glaube eher, dass hier die Angst vorherrscht, sich bald jenseits der 4% Hürde als außerparlamentarische Opposition zu sehen. Würde mich nicht wundern wenn sie dabei auch bald die 4% Hürde als »ihr« Thema erkennen!
Ich habe mich schon mal darüber geäußert, dass ich Parteienpolitik und Demokratie für unverträglich halte. Die Basisdemokratie mag vielleicht noch in einer kleinen Partei funktionieren. Gibt der Partei dabei jedoch immer den Anschein der Zerstrittenheit. Flügelkämpfe lähmen den politischen Apparat. Diese Flügelkämpfe führen in weitere Folge auch dazu dass es die Partei zerreist. So zumindest, ist es der ersten Grünen Gruppierung (Tollmann) ergangen, die FPÖ hatte es dadurch sogar schon zwei mal zerfetzt!
Erst wenn es jemand schafft sich an die Spitze einer solchen Partei zu setzen und diese wie ein Monarch zu regieren, dann funktioniert das System. Diese Umstand ist an sich leicht erklärt: Die Grundstrukturen unserer Gesellschaft stammen aus der Kaiserzeit.
Wenn aber die Konsolidierung einer Partei auf diesem Weg erfolgt ist, dann hat ihre Struktur nichts mehr mit Demokratie zu tun. Auch wenn sie das so in ihren Statuten stehen haben sollte. Durch eine wirkliche Demokratie innerhalb der Partei verlören sie die absolute Linie, die sie nach außen vertreten. Und durch eine Wirkliche Demokratie außerhalb, verlören sie ihre Legitimation, deshalb kann keine Partei an wirklicher, wahrer oder echter Demokratie interessiert sein. – Und sind es ja auch nicht!
Ich glaube daher, dass wir komplett neue Wege beschreiten müssen, wenn wir eine wahre Demokratie in Österreich bzw. Europa etablieren wollen.
Pan.
Ewald Barvinek
Das Mehrheitswahlrecht ist nur eine Methode die lästige Opposition loszuwerden. Die beiden Großparteien können sich dann abwechselnd der absoluten Mehrheit erfreuen, und müssen diese mit Niemanden mehr teilen.
Die von Strache und Westenthaler geforderten direkt-demokratischen Funktionen auszubauen, erscheint mit auch nur eine Methode zu seine, um neue Wähler anzusprechen. Ich bezweifle dass bei diesen Leute dafür wirkliche demokratie-philosophische Gründe vorliegen. Ich glaube eher, dass hier die Angst vorherrscht, sich bald jenseits der 4% Hürde als außerparlamentarische Opposition zu sehen. Würde mich nicht wundern wenn sie dabei auch bald die 4% Hürde als »ihr« Thema erkennen!
Ich habe mich schon mal darüber geäußert, dass ich Parteienpolitik und Demokratie für unverträglich halte. Die Basisdemokratie mag vielleicht noch in einer kleinen Partei funktionieren. Gibt der Partei dabei jedoch immer den Anschein der Zerstrittenheit. Flügelkämpfe lähmen den politischen Apparat. Diese Flügelkämpfe führen in weitere Folge auch dazu dass es die Partei zerreist. So zumindest, ist es der ersten Grünen Gruppierung (Tollmann) ergangen, die FPÖ hatte es dadurch sogar schon zwei mal zerfetzt!
Erst wenn es jemand schafft sich an die Spitze einer solchen Partei zu setzen und diese wie ein Monarch zu regieren, dann funktioniert das System. Diese Umstand ist an sich leicht erklärt: Die Grundstrukturen unserer Gesellschaft stammen aus der Kaiserzeit.
Wenn aber die Konsolidierung einer Partei auf diesem Weg erfolgt ist, dann hat ihre Struktur nichts mehr mit Demokratie zu tun. Auch wenn sie das so in ihren Statuten stehen haben sollte. Durch eine wirkliche Demokratie innerhalb der Partei verlören sie die absolute Linie, die sie nach außen vertreten. Und durch eine Wirkliche Demokratie außerhalb, verlören sie ihre Legitimation, deshalb kann keine Partei an wirklicher, wahrer oder echter Demokratie interessiert sein. – Und sind es ja auch nicht!
Ich glaube daher, dass wir komplett neue Wege beschreiten müssen, wenn wir eine wahre Demokratie in Österreich bzw. Europa etablieren wollen.
Pan.
Ewald Barvinek
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