Hallo!
Ich stimme grundsätzlich mit Hrn. Ewald Barvinek überein. Nur tun das
auch die Politiker? Sie sind es, die die Demokratie aussperren. Darum
ist es notwendig, Bewegung in die Politik zu bringen. Dies wird mit der
Abwahl der Mächtigen versucht und kann durchaus parallel mit anderen
Versuchen laufen. Was wir brauchen, ist ein Problem-Bewusstsein in der
Bevölkerung. Demokratie ist eine Aufgabe, die uns alle betrifft.
Natürlich muss man aufpassen, wen man wählt. Aber die grossen Parteien
haben ohnehin mehr oder wenig ihre Stammwähler, so dass unser
Wahlverhalten nicht ausschlaggebend ist. Ausserdem würde ich die Gefahr
nicht überschätzen. Wir wollen ja Wechselwähler sein.
So nebenbei erfüllt mich die letzte Wahlrechtsreform (Wählen mit 16,
5Jahre) mit Schrecken. Hier haben wieder einmal weltfremde überbezahlte
Akteure gezeigt, wie man es nicht machen darf. Diese Unbelehrbaren,
warum lassen sie das Volk nicht (mit)bestimmen ? Wie der alte
Bundeskanzler ein guter vorauseilender Europäer, aber ein schlechter
Österreicher, war. Sein Glaube war, nur keine Volksabstimmung. Sie
könnte ja anders ausgehen als erhofft. Parteien sprechen gern von der
repräsentativen Demokratie. Politiker haben sie auch im Gesetz
verankert. Wo ist da die Demokratie? Können sich Politiker über den
Volkswillen hinwegsetzen? Irgend wann kommt die Zeit, wo sie es nicht
mehr können. Was machen dann unerwünschte Politiker? Momentan erschweren
sie den zukünftigen Wechsel. Auch mit unvernüftigen Gesetzen. Der
Wechsel wird darum nicht so einfach, wie es wünschenswert wäre.
Also nur Mut, auf in Richtung Demokratie, wir werden es allen
Widerständen zum Trotz schaffen.
Heinz Scsibrany.