Guten Tag!
Anlässlich der kommenden NÖ-Wahl möchte ich den Parteien folgendes zum
Überdenken geben.
Demokratie in einem Land bedeutet, dass dort immer wieder bindende
Volksabstimmungen stattfinden. Diese gibt es in Österreich nicht und
darum haben wir keine Demokratie. Statt dessen ist der Bürger besonders
2007 noch mehr entmündigt worden.
Undemokratische Parteien, die noch dazu an der Macht sind, sind für mich
unten durch und nicht wählbar. Andere auch undemokratische Parteien sind
nur temporär wählbar. Zu wählen statt nicht-wählen ist aber notwendig,
um die jetzt an der Macht befindlichen Parteien abzuwählen. Leider muss
ich so mitunter auch eine unsympatische Partei wählen.
Demokratie ist sehr viel, die Parteien sind von gestern und mitunter
kotraproduktiv. Sie sollten aber für das Volk da sein und nicht
umgekehrt.
Für die Parteien ist und muss immer genug Geld da sein. Gespart wird
hier nicht.
Legislaturperioden von 5 Jahren sind zu lang.
Die Seuchenvorsorgeabgabe ist nicht mehr als ein nettes Körberlgeld.
Was soll das Wählen ab 16 Jahren?
Bundesweite Volksabstimmungen sollten ab etwa 100000 (oder auch weniger)
Stimmen automatisch auch ohne Politiker initiiert werden können, lokale
mit entsprechend weniger.
Haben wir echte Demokratie, ist dann ein Mehrheitswahlrecht notwendig?
Warum wird der EU-Vertrag nicht dem Volk vorgelegt? Er sollte doch für
das Volk da sein.
Bitte sehen Sie auch
http://de.groups.yahoo.com/group/echte-demokratie .