Hallo Leute,

anbei ein paar Infos (die wenigen, die es bis dato gibt) zu den
Anti-WEF-Aktivitäten kommenden September in Salzburg, verpackt in einen
Artikel. Fix ist bis dato: 15. September Demo, Abends Konzert. Einen
leider nur von ATTAC veranstalteten Gegengipfel wirds auch geben.
Keine Ahnung ob irgendwer von Deutschland aus plant nach Salzburg zu
kommen. Jedenfalls wäre es fein, wenn ihr den Termin in euren
Zusammenhängen kommunizieren könntet. An einer Schlafplatzbörse wird
gearbeitet.

Zusatzinfos Repression 2001 in Salzburg:
Letztes Jahr wurden in Salzburg 900 DemonstrantInnen in einer bis dato in
Österreich einzigartigen Polizeiaktion eingekesselt und sechs Stunden lang
auf engstem Raum festgehalten. Eine Demonstration war gar nicht erst
genehmigt worden, dennoch gelang es eine solche spontan durchzusetzen. Bis
zum Kessel. Nach stundenlangen Diskussionen mit der Einsatzleitung konnten
bis auf elf Personen, die schon vorher herausgegriffen und inhaftiert
wurden, alle zum Bahnofsvorplatz ziehen. Weil es viel zu spät für reguläre
Züge war, wurde ein Sonderzug nach Wien zur Verfügung gestellt. Den
durften sich die angereisten DemonstrantInnen mit Beamten der
Sondereinheit WEGA teilen.
Gegen ca. 70 Personen (hauptsächlich türkischer Herkunft) laufen Verfahren
wegen Landfriedensbruch. Über diesen Kessel gibt es mittlerweile einen
Film, der aufgrund massiver Interventionen der schwarzblauen Regierung
nicht im ORF gezeigt werden konnte. Oliver Resslers "Bewegung im Kessel"
wurde meines Wissens auch schon in Berlin gezeigt (hab leider vergessen wo
und von wem).

Infoquelle für Salzburg 2002 außerdem: www.antiwef.org sowie hoffentlich
bald online: www.no-wef.at.
Der Aufruf des Salzburger Social Forums ist noch nicht fertig.

lg,
karina f.d.ksv



Smash WEF!

Das World Economic Forum (WEF) ist ein Symbol kapitalistischer
Globalisierung. Das europäische Treffen des Clubs der Mächtigen dieser
Welt wird heuer wieder in Salzburg stattfinden. Die Vorbereitungen zur
Demonstration gegen die Politik des WEF sind angelaufen.

Das World Economic Forum ist eine private Institution und wurde 1971 mit
Sitz in Genf gegründet. Mitglieder sind die weltweit rund 1000 größten
Wirtschaftsunternehmen. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist ein
Jahresumsatz von einer Milliarde $, die Mitgliedsbeiträge belaufen sich
auf jährlich ca. 15.000 $. Seit Anfang der 80er Jahre nehmen auch
PolitikerInnen, WissenschafterInnen, MedienvertreterInnen, etc an den
Treffen teil. Mit der Zeit kamen zum jährlichen Treffen in Davos immer
mehr regionale Konferenzen (z.B. in Lateinamerika, Indien und Ostasien)
hinzu, die der Organisation rasch den Charakter eines globalen Netzwerkes
gaben. Das nächste regionale Treffen des World Economic Forums wird von
16. – 17. September in Salzburg stattfinden. Die Funktion des WEF ist die
Bildung einer globalen Vernetzung der EntscheidungsträgerInnen aus
Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Medien. Die Themenstellungen des
WEF-Treffens in Salzburg lesen sich wie Tagesordnungen von EU-Gipfeln,
hier wird Politik gemacht. Das WEF ist der Ort informeller Vorbereitungen
auf Entscheidungen der global leaders. „In der Vergangenheit führten die
vom WEF organisierten Treffen beispielsweise zur Lancierung der
Uruguay-Runde des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), dem
Vorläufer der Welthandelsorganisation (WTO), und zu Vorgesprächen im
Hinblick auf die Gründung der NAFTA (North American Free Trade
Association). Es sind Meilensteine im globalen Liberalisierungsprozess,
welcher den transnationalen Unternehmen stets neue und erleichterte
Marktzugänge sichert“, schreibt die NGO Public Eye on Davos.

Demo statt Mozart-Seeligkeit

Beim diesjährigen European Economic Summit des WEF in Salzburg stehen
Themen wie „Wettbewerbsfähigkeit Europas“, die EU-Osterweiterung oder die
„Restrukturierung des Balkans“ auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung
steht unter Patronanz des Bundespräsidenten und wird von der Stadt
Salzburg mitfinanziert. Dass die Obrigkeit auch den GegnerInnen des WEF
Unterkünfte zur Verfügung stellt, ist nicht zu erwarten. Die Stadt wird
wie vergangenes Jahr einer Festung gleichen, mit Ausnahme der
TeilnehmerInnen am WEF wird sich niemand frei bewegen können. Salzburgs
Polizei verneinte sogar bis vor kurzem, dass bereits seit längerer Zeit
eine Anmeldung für eine Demonstration vorliegt. Von der Tageszeitung
Standard mit einer Kopie der eineinhalb-seitigen Anmeldung (unterzeichnet
von mehreren mit dem Salzburger Social Forum solidarischen Rechtsanwälten,
Richtern und Universitätslehrenden) konfrontiert, gab der stellvertretende
Polizeichef schließlich zu, dass bereits im Mai eine Demo-Route angemeldet
wurde. Dieses erste Intermezzo läßt erahnen wie „kooperationsbereit“ sich
die Sicherheitskräfte zeigen werden. Der letzte Polizeichef von Salzburg
wurde nach der Demonstration gegen das WEF 2001 versetzt – eine
Entscheidung die bereits vorher feststand und bei Bedarf (eventueller
öffentlicher Kritik am Agieren der Polizei) medial wirksam inszeniert
hätte werden können. Nachdem sich die öffentiche Meinung nicht sonderlich
über die sechsstündige Einkesselung von hunderten DemonstrantInnen
echauffiert hatte und die zahlreichen Anzeigen gegen
DemonstrationsteilnehmerInnen sowieso ignoriert, konnte die Versetzung in
aller Stille erfolgen.

Social Forum contra WEF

Nach den Erfahrungen vom vergangenen Jahr sind auch die lokalen
GegnerInnen des WEF diesmal besser vorbereitet. Mußten sich 2001 noch eine
Handvoll KPÖlerInnen um Demo-Anmeldung und nervenaufreibende Verhandlungen
mit der Polizei, Musikanlage, Schlafplätze, etc quasi im Alleingang
kümmern, hat sich heuer ein breites Bündnis gebildet. Mit der Bezeichnung
Salzburg Social Forum hat sich die Gruppe bestehend aus Organisationen,
Vereinen, Netzwerken quer durch das linke Salzburger
globalisierungskritische Spektrum bewußt in einen internationalen Kontext
gestellt. Ein Kulturarbeitskreis bereitet ein Programm vor, das ein
Straßenfest, mehrer Aktionen in der Woche vor der Demo und ein großes
Konzert beinhaltet. Die Demonstration gegen das WEF selbst wird am
Sonntag, den 15. September stattfinden, Treffpunkt Bahnhofsvorplatz,
Uhrzeit noch nicht fix. Sonntag Abend nach der Demo: Konzert im Areal des
Volksgarten. Zugesagt hat bereits Chumbawamba, viele andere Bands sind
angefragt.

Alle Infos: Stand 12. Juni; die KollegInnen von der Polizei, der
Innenminister, die Stadtverwaltung, der Bürgermeister und sonstige
widrigen Umstände können allerdings noch dafür sorgen, dass sich einige
Daten verändern. Deshalb: watch out!