Hallo!

Am 07.10. jährte sich der Jahrestag des Angriffs auf Afghanistan.
Rechtzeitig dazu hat Christoph Marischka die IMI-Studie 2002/06 "Die
Deutungsmacht der Politischen Elite" - Politik und Medien im "Krieg
gegen den Terror", http://imi-online.de/download/Deutungsstudie.pdf
vorgelegt.

Claudia Haydt hat zwei sehr wichtige Texte übersetzt:

a. "Die NATO benützte den gleichen alten Trick, als sie Milosevic ein
Angebot machte, das er nur ablehnen konnte" von Robert Fisk im
Independent über den Irak-Resolutionsentwurf der USA und Großbritanniens.

b. "Der Griff nach dem Land - Die israelische Siedlungspolitik in der
West Bank - B´tselem Report 2002 (gekürzte Fassung)" von Yehezkel
Lein. Dieser Bericht der israelischen Menschenrechtsorganisation
B´tselem ist ein wichtiger Basistext über den Konflikt Israel /
Palästina.

Die Links auf diese Texte finden sich am Ende der e-mail. Dort finden
sich auch weitere Links auf insgesamt 11 neue Texte auf der IMI-Homepage.

Für die Texte auf der IMI-Homepage (und somit auch für die Texte die
hier als Links aufgeführt werden) gilt im übrigen das Gleiche wie für
die über die IMI-Mailingliste versandten Texte, sie dürfen gerne
weiterverbreitet, ab- oder nachgedruckt werden, Voraussetzung sind die
Bedingungen wie unter http://www.imi-online.de genannt.

Der September wurde im übrigen mit einem neuen Rekord bei den
Zugriffszahlen auf die IMI-Homepage http://www.imi-online.de
abgeschlossen (165.000). Dies ist leider nicht nur ein gutes Zeichen,
sondern auch ein Hinweis auf den Count Down zum Angriff auf den Irak.

Die Gross-Demonstrationen in London, Rom, Madrid u.a. sowie in den USA
(in New York, San Fransisco, Los Angeles, Atlanta, Boston, Chapel
Hill, Cleveland, Gainesville, Greensboro, Harrisburg, Honolulu,
Kickapoo Region und Seattle) zeigen, es ist eine starke internationale
Friedensbewegung am Wachsen.

Eine der wichtigsten Parolen auf den Demonstrationen war: "Kein Blut
für Öl!".

Wie richtig dieser Slogan ist, zeigt die folgende IMI-Analyse 2002/078
von Dirk Eckert "Das Öl und der Krieg":

Beste Grüße Tobias Pflüger

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http://www.imi-online.de/2002.php3?id=248

IMI-Analyse 2002/078

in: Volksstimme 26.09.2002

Das Öl und der Krieg

Ein Gespenst geht um an den Börsen und in Europas Hauptstädten: Der
Ölpreis könnte auf über 30 Dollar ansteigen, wenn die USA gegen den
Irak in den Krieg ziehen, und hoch bleiben, wenn der Krieg länger
andauert.

Von Dirk Eckert

Die Erfahrung aus dem Golfkrieg 1990/91 steht den vom Öl aus Nahost
abhängigen EU-Staaten, die einen Krieg zum Sturz Saddam Husseins
bislang ablehnen, als warnendes Beispiel vor Augen. Damals war der
Ölpreis bis zum November 1990 auf das Doppelte angestiegen und erst
mit Kriegsende wieder gefallen.

Ein kurzer Krieg wäre wirtschaftlich noch verkraftbar, ein längerer
aber käme einer Katastrophe gleich. ExpertInnen und PolitikerInnen in
Europa warnen deshalb vor dem Krieg gegen Saddam. Schon jetzt führe
der höhere Ölpreis "zu realen Einkommensverlusten in der westlichen
Welt", so Hans-Werner Sinn, Präsident des Instituts für
Wirtschaftsforschung (Ifo), "die Konsumenten geben weniger aus, und
die Konjunktur erhält einen Dämpfer".

Auch in den USA gibt es warnende Stimmen. Miriam Pemberton von
"Foreign Policy in Focus" äußerte am 13. September in einer Anhörung
vor dem Kongress die Befürchtung, das Wachstum des
Bruttoinlandsproduktes könne um ein halbes Prozent sinken und die
Inflation um ein Prozent nach oben gehen, sollte der Ölpreis um 10
Dollar steigen und ein Jahr lang in dieser Höhe bleiben. Jedes Mal,
wenn jemand aus der Bush-Administration einen Angriff andeute, stiegen
die Preise, kommentierte Pemberton: "Vize-Präsident Cheney hielt bspw.
die erste von zwei Reden dieser Art am 26. August, und am Ende des
Tages war der Preis für jedes Barrel Öl, das auf dem US-Markt verkauft
wird, um 65 Cent gestiegen."

Die wirtschaftlichen Folgen halten die Bush-Administration bisher
nicht von ihren Kriegsplänen ab. Unterstützung kommt jetzt zudem von
der "Organisation Erdöl exportierender Länder" (OPEC). Zwar hat die
OPEC trotz des hohen Ölpreises von 26,92 Dollar am 18. September und
27,36 Dollar einen Tag später noch keine Erhöhung der Förderquoten
beschlossen. Aber sie hat angekündigt, den Ölpreis im Zweifelsfall
stabil zu halten. Wie Ali el Nuaimi, der Ölminister von Saudi-Arabien,
bei dem Treffen im japanischen Osaka sagte: "Wir werden auf Engpässe
reagieren, ganz gleich was das Ereignis oder die Ursachen sind." Die
OPEC will sich schon am 12. Dezember wieder treffen, obwohl das
nächste reguläre Treffen erst im März ist. Die Saudis sind offenbar
gewillt, ihrem großen Verbündeten USA in jedem Fall den Rücken frei zu
halten. Die Ankündigung, saudische Basen für einen Krieg zur Verfügung
zu stellen, sollte ein UN-Mandat vorliegen, weist in die gleiche Richtung.

Abhängig vom Öl

Die EU-Länder würden einen hohen Ölpreis viel weniger gut verkraften
als die USA, die über größere eigene Ölreserven verfügen. Europa ist
mehr als die Vereinigten Staaten von Lieferungen aus der Golfregion
abhängig. Im Jahr 2001 verbrauchten die USA laut "BP Statistical
Review of World Energy 2002" 895,6 Millionen Tonnen Erdöl und
importierten 138 Millionen Tonnen aus dem Nahen Osten. Die EU, die mit
637,1 Millionen Tonnen weniger Öl verbraucht als die USA, bezieht mit
176,2 Millionen mehr Öl als die Vereinigten Staaten aus Nahost.

Noch größer ist die entsprechende Abhängigkeit im Falle Japans: Das
Land bezieht 208,8 Millionen Tonnen aus der Golfregion - ein Großteil
des gesamten Verbrauchs von 247,2 Millionen Tonnen. Die Abhängigkeit
der Industriestaaten vom Schwarzen Gold aus Nahost verdeutlicht der
"Economist". Bei einer vollständigen Unterbrechung der Ölzufuhr
verfügten nur die USA und Japan nach 120 Tagen noch über Ölreserven -
Deutschland dagegen würde "auf dem Trockenen" sitzen. Wie Olaf
Storbeck am 1. April 2002 im "Handelsblatt" schrieb: "Die westliche
Welt hängt am Ölhahn wie ein Heroinsüchtiger an der Nadel. (...) Aus
dem Dilemma gibt es nur einen wirklichen Ausweg: Die westlichen
Öl-Junkies müssen schleunigst zur Entziehungskur."

Statt einer Entziehungskur schlagen die Öl-Junkies aber einen anderen
Weg ein. Der "Economist" zitiert in diesem Zusammenhang Winston
Churchill, der vor dem Ersten Weltkrieg, als die Britische Flotte von
Kohle- auf Ölversorgung umgestellt wurde, meinte: "Bei Öl liegen
Sicherheit und Gewissheit in der Vielfalt und nur in der Vielfalt."

Hier kommt der Irak ins Spiel. Das Land verfügt mit geschätzten 112,5
Mrd. Barrel über die zweitgrößten Ölreserven der Welt. Gewinnen die
USA einen Krieg gegen den Irak schnell und setzen ein ihnen
freundliches Regime in Bagdad ein, könnten sie den Irak zur neuen
Regionalmacht aufbauen und sich vor allem von Saudi-Arabien abwenden.
Erst kürzlich hatten Mitglieder des "Defense Policy Board", das das
Verteidigungsministerium berät, gefordert, Saudi-Arabien müsse als
Feind eingestuft werden.

Allerdings ist die irakische Ölproduktion auf Grund des Embargos
derzeit niedrig. Zu besten Zeiten lag sie bei gerade 3 bis 3,5
Millionen Barrel pro Tag, rund ein Drittel der saudischen Fördermenge.
Aber auch Kuwait hat nur Reserven von 96,5 Milliarden Barrel - und für
das Emirat haben die USA schon einmal einen Krieg geführt. Warum also
nicht um den Irak? Rainer Hermann schreibt in der FAZ vom 2.9.2002:
"Den ersten Krieg gegen den Irak haben die Vereinigten Staaten und
ihre Verbündeten des Erdöls wegen geführt. Auch am zweiten Krieg wird
es seinen Anteil haben."

Ein Irak mit neuer Regierung könnte außerdem den Preis drücken.
Hermann kommt zu dem Ergebnis, dass sich bei einem US-Krieg gegen Irak
die Lage für die arabischen Staaten verschlechtern würde: "Dieser neue
Irak könnte aus der OPEC austreten, die Förderbeschränkungen des
Ölkartells unterlaufen und die dominierende Rolle Saudi-Arabiens am
Golf schwächen. Selbst wenn der Irak in der OPEC bliebe, brächen im
Kartell erhebliche Spannungen aus."

Eine neue irakische Regierung könnte mit den jahrelangen Sanktionen
argumentieren, die es nötig machten, die Ölförderung über das übliche
Maß hinaus zu steigern, um Geld für den Wiederaufbau des von zehn
Jahren Embargo gebeutelten Landes zu erwirtschaften. "Opec, Ruhe in
Frieden?", fragt der "Economist" bereits.

Sollte der Krieg aber länger dauern und der Irak möglicherweise
zerfallen, so droht der gesamte Nahe Osten in Chaos zu versinken. Dann
hängt wieder alles von Saudi-Arabien ab, das bisher immer in die
Bresche gesprungen ist und die Preise stabil gehalten hat. Der Westen
ist den Ölscheichs im Krisenfall ausgeliefert.

Alternativen müssen also her. Zum Beispiel Russland: Das Land will an
alte Sowjetleistungen anknüpfen und eine strategische Ölreserve für
den Weltmarkt aufbauen. Die Fördermenge soll von geschätzten 7,1 bis
7,4 Millionen Barrel auf 12 Millionen erhöht werden. Damit würde das
Land in etwa so viel fördern wie Saudi-Arabien und Iran zusammen.

Russland lehnt wie Deutschland einen Krieg gegen den Irak ab. Als
erdölexportierendes Land fürchtet es aber nicht einen steigenden,
sondern einen fallenden Ölpreis. Das könnte passieren, wenn der Irak
nach dem Krieg wieder groß ins Ölgeschäft zurückkehren sollte, und
würde dann Russlands Bemühen torpedieren, die eigenen Ölfelder zu
entwickeln.

Noch mehr als auf Russland setzen die USA auf die Region um das
Kaspische Meer. Nach Schätzung der US-Energiebehörde lagert dort
ähnlich viel Öl wie in Saudi-Arabien. Am 18. September wurde der
Grundstein für eine Pipeline von Baku über Georgien in die Türkei
gelegt. George W. Bush begrüßte den Baubeginn als "Verbesserung der
globalen Energiesicherheit".

Investitionen im Irak

Es gibt aber noch einen Grund, weswegen Europa und Russland einen
Krieg gegen den Irak ablehnen: Ihre Ölfirmen sind bereits im Irak
aktiv. Unternehmen aus Frankreich, Russland, China, Indien, Italien,
Vietnam und Algerien warten nur noch auf die Aufhebung der Sanktionen.
So hat die russische Lukoil 1997 einen Vertrag im Wert von 4 Mrd.
Dollar mit dem Irak abgeschlossen, um ein Ölfeld im Südirak zu
entwickeln, in dem 15 Milliarden Barrel Öl vermutet werden. 2001
schloss Slavneft, ebenfalls ein russisches Unternehmen, einen Vertrag
im Wert von 52 Mio. Dollar ab.

Das erklärt, weswegen für die USA eine Aufhebung der Sanktionen ohne
Regimewechsel nicht in Frage kommt. In diesem Fall wären die
Vereinigten Staaten wirtschaftlich im Hintertreffen. Ein gewaltsamer
Sturz Saddam Husseins könnte das Blatt hingegen zugunsten
amerikanischer Ölfirmen wenden. Einen Vorgeschmack darauf gab der
frühere CIA-Direktor R. James Woolsey, als er am 15. September in der
"Washington Post" den schon im Irak aktiven Firmen offen drohte: Wenn
diese sich dafür einsetzten, dass der Irak eine andere Regierung
bekommt, würden die USA ihrerseits ihr möglichstes tun, dass eine neue
Regierung und amerikanische Ölfirmen mit ihnen zusammenarbeiten.
Sollten sie sich jedoch an Saddam halten, dürfte es "schwierig bis
unmöglich sein, eine neue irakische Regierung zu überzeugen, mit ihnen
zusammenarbeiten".

Wie das Blatt berichtet, haben sich Vertreter vieler dieser Ölfirmen
bereits mit der irakischen Opposition getroffen, um ihre Pfründe zu
sichern. Ahmed Chalabi, Vorsitzender des Irakischen Nationalkongresses
(INC), favorisiert aber ein Konsortium unter US-Führung, das die
Ölfelder ausbeuten soll. Offiziell will der von den USA unterstützte
Irakische Nationalkongress (INC) jedoch keine Position zu der Zukunft
der Ölindustrie nach einem Sturz von Saddam Hussein beziehen.

Dirk Eckert (Köln) ist Politikwissenschaftler, freier Journalist und
Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

http://www.imi-online.de/2002.php3?id=248

http://www.imi-online.de // http://www.imi-online.de


Hier die Links auf die neuen Texte:


IMI-Studie 2002/06
"Die Deutungsmacht der Politischen Elite" - Politik und Medien im
"Krieg gegen den Terror"
von Christoph Marischka
http://imi-online.de/download/Deutungsstudie.pdf


Material-, Bestell- und Download-Liste 2002
IMI-Analysen 2002
Stand: 08.10.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=60
8.10.2002, IMI


Das Öl und der Krieg
Ein Gespenst geht um an den Börsen und in Europas Hauptstädten: Der
Ölpreis könnte auf über 30 Dollar ansteigen, wenn die USA gegen den
Irak in den Krieg ziehen, und hoch bleiben, wenn der Krieg länger
andauert.
in: Volksstimme, 26.09.2002 / IMI-Analyse 2002/078
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=248
8.10.2002, Dirk Eckert


IMI-STUDIEN
Bisherige Studien der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
1996 - 2002
Anklickbare Liste, Stand 07.10.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=92
7.10.2002, IMI


Neue Kräfte gegen Krieg?
Interview mit Tobias Pflüger
in: Neues Deutschland 07.10.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=254
7.10.2002, Tobias Pflüger / Interview / Dokumentation / Neues
Deutschland / Rene Heilig


Die NATO benützte den gleichen alten Trick, als sie Milosevic ein
Angebot machte, das er nur ablehnen konnte
(Robert Fisk zur vorgelegten Irak-UN-Resolution der USA und
Grossbritanniens)
in: The Independent, 04.10.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=252
6.10.2002, Robert Fisk / Dokumentation / Übersetzung / Claudia Haydt


26. Oktober 2002
W e l t w e i t e r P r o t e s t t a g
KEIN KRIEG GEGEN DEN IRAK!
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=253
6.10.2002, Achse des Friedens Berlin / Dokumentation


Risiken und Nebenwirkungen
Jürgen Wagner analysiert in "Das ewige Imperium" die US-Außenpolitik
in: Schwäbisches Tagblatt 25.09.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=247
5.10.2002, "mir" / Schwäbisches Tagblatt / Dokumentation / Jürgen Wagner


Ex-Botschafter Primor: Scharon will "Homelands" für Palästinenser
in: DIE ZEIT Nr. 41, 02. Oktober 2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=249
5.10.2002, Avi Primor / Die Zeit / Dokumentation


Wie man einen Krieg verkauft
Unsere Wut ist grenzenlos: Über den Antiamerikanismus als Ideologie
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.10.2002, Nr. 229 / Seite 41
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=250
5.10.2002, Arundhati Roy / FAZ / Dokumentation


Die irakischen Massenvernichtungswaffen
Dem Dossier von Blair haben Kritiker aus den Reihen der Labour-Partei
ein Gegendossier entgegengestellt, das von "wilden Behauptungen als
einem Vorwand für den Krieg" spricht
in: Telepolis, 3.10.2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=251
5.10.2002, Dirk Eckert


Ethisches Investment
Bewertungskriterien des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und
Aktionäre
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=255
5.10.2002, Dachverband kritischer Aktionäre und Aktionärinnen /
Dokumentation


Brief von Ulrich Sander an Edmund Stoiber
VVN-BdA: Deckt Stoiber NS-Kriegsverbrecher?
Die VVN-BdA hat Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber aufgefordert,
gegen 71 mutmaßliche Kriegsverbrecher ermitteln zu lassen, die in
Bayern und Umgebung als Veteranen der 1. Wehrmachts-Gebirgsdivision
leben.
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=246
4.10.2002, Ulrich Sander


Der Griff nach dem Land
Die israelische Siedlungspolitik in der West Bank - B´tselem Report
2002 (gekürzte Fassung)
gekürzt in: Wissenschaft und Frieden 04/2002
http://www.imi-online.de/2002.php3?id=245
4.10.2002, Yehezkel Lein / Dokumentation / Übersetzung / Claudia Haydt


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