----------------------------------------------------------
Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0266 .......... 11. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Claudia Haydt / Tobias Pflüger / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe@yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
----------------------------------------------------------


Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich


1) Die aktuelle Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK mit zahlreichen
neuen Texten, u.a. mit einer Aktualisierung der Analyse zum deutschen
Afghanistan-Einsatz.

2) Eine neue IMI-Studie zum Zusammenhang von weltweiter Verarmung und
neuen Rüstungsprojekten zur Aufstandsbekämpfung.


1) AUSDRUCK - Das IMI-Magazin (Oktober 2007)

Im neuen AUSDRUCK finden sich wiederum zahlreiche Texte, die wir
hiermit auf die IMI-Homepage stellen. Besonders hinweisen möchten wir
auf die Aktualisierung der Analyse "Afghanistan - die deutsche Rolle",
die wir anlässlich der bevorstehenden Verlängerung des deutschen
Beitrages zum NATO-Einsatz in Afghanistan am 12. Oktober nochmals auf
den neuesten Stand gebracht haben
(http://www.imi-online.de/download/CHCMJW-Okt07-Afgh.pdf).

Darüber hinaus finden sich im neuen AUSDRUCK Analysen zum ehemals
EU-Verfassung genannten Reformvertrag, zur Instrumentalisierung der
Vereinten Nationen durch die Europäische Union und zur Situation im Irak.

In dieser Ausgabe wurde auch eine IMI-Studie zum Zusammenhang von
weltweiter Verarmung und neuen Rüstungsprojekten zur
Aufstandsbekämpfung veröffentlicht. Eine gekürzte Version findet sich
in dieser IMI-List (s.u.).


AUSDRUCK - DAS IMI-MAGAZIN (Oktober 2007)

Komplette Ausgabe zum download unter:
http://www.imi-online.de/download/AusdruckOkt07.pdf


SCHWERPUNKT: EU-MILITARISIERUNG

-- Martin Hantke und Tobias Pflüger
Aufrüstung und Militarisierung: Tücken im Entwurf für den neuen
EU-Reformvertrag
http://www.imi-online.de/download/TPMH-Okt07-Verf.pdf

-- Christoph Marischka
EU-Battlegroups mit UN-Mandat: Wie die Vereinten Nationen die
europäische Rekolonialisierung Afrikas unterstützen
http://www.imi-online.de/download/CM-Okt07-EUUN.pdf

IRAK

-- Joachim Guilliard
Die verschwiegenen Besatzungsopfer und Wege aus der Eskalation
http://www.imi-online.de/download/JG-Okt07-Irak.pdf

-- Jürgen Wagner
Akkumulation durch Enteignung: Militärischer Neoliberalismus und das
geplante irakische Ölgesetz
http://www.imi-online.de/download/JW-Okt07-OelIrak.pdf

AFGHANISTAN

-- Claudia Haydt, Christoph Marischka und Jürgen Wagner
Afghanistan - die deutsche Rolle
http://www.imi-online.de/download/CHCMJW-Okt07-Afgh.pdf

ARMUT UND AUFRÜSTUNG

-- Christoph Marischka
Rüsten für den globalen Bürgerkrieg
http://www.imi-online.de/download/CM-Okt07-GCW.pdf

antimilitaristische Rundschau
http://www.imi-online.de/download/amilOkt07



2) IMI-Studie zum Zusammenhang von weltweiter Verarmung und neuen
Rüstungsprojekten zur Aufstandsbekämpfung.


IMI-Studie 2007/08
Rüsten für den globalen Bürgerkrieg
http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie-2007-08.pdf (Langfassung)
http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1630 (Kurzfassung im
Friedensforum 4/2007)
6.10.2007, Christoph Marischka


Planet der Slums

Während verschiedene Indikatoren zum Zustand der Welt, etwa der „Human
Development Index" ein verhalten optimistisches Bild hinsichtlich
globaler Armut und der durchschnittlichen Lebenserwartung vermitteln,
zeichnet der US-amerikanische Soziologe Mike Davis in seinem kürzlich
auf deutsch erschienenem Buch „Planet der Slums" ein gänzlich anderes
Bild.

Ausgehend von der Feststellung, dass erstmals in der Geschichte mehr
Menschen in Städten als auf dem Land leben, beschreibt er die
beschleunigende Urbanisierung rund um die Welt als zumindest unter den
Bedingungen des globalen Kapitalismus unumkehrbaren Prozess, der zu
einer massiven Zunahme von Slums und der mit ihnen verbundenen
Lebensweisen führt. Anders als bei den zuvor genannten Indikatoren
tritt hier Armut als nachvollziehbares Gesamtphänomen zu Tage, mitsamt
der rechtlichen Unsicherheit, sozialen Perspektivlosigkeit und
letztendlich der Kriminalisierung. Und anders als beim Bild des
hungerbäuchigen afrikanischen Kindes, wird hier auch das
Konfliktpotential der globalen Verarmung deutlich. Ein
Konfliktpotential, das von den strategischen Kommandohügeln schon
lange identifiziert wird, wie Davis u.a. mit Zitaten wie diesem aus
der Zeitschrift des US-Army War College verdeutlicht: „Die Zukunft der
Kriegsführung liegt in den Straßen, Abwasserkanälen, Hochhäusern und
dem Häusermeer, aus denen die zerstörten Städte der Welt bestehen ...
Unsere jüngste Militärgeschichte ist gespickt mit Städtenamen wie
Tuzla, Mogadischu, Los Angeles, Beirut, Panama City, Hué, Saigon,
Santo Domingo – aber diese Zusammenstöße sind nur der Prolog des
eigentlichen Dramas, das uns noch bevorsteht."(1) Los Angeles hat sich
nicht zufällig in diese Reihe von Städten, die überwiegend in der so
genannten Dritten Welt liegen, eingereiht. Denn Armut und wachsende
Ungleichheit werden auch in den Metropolen des Westens als zunehmende
Bedrohung eingeschätzt. So heißt es bereits Ende der 1990er Jahre im
Zukunftsbericht der Freistaatenkommission Bayern/Sachsen hinsichtlich
der „defensiven Niedriglohnstrategie": „Diese insgesamt positiven
Wirkungen gehen jedoch einher mit wachsender materieller und
immaterieller Ungleichheit. Wird das durch die Sozialhilfe definierte
Existenzminimum spürbar gesenkt, verändern sich die Erscheinungsformen
von Armut. In den Städten können Armenviertel entstehen, der
Gesundheitszustand und die Lebenserwartung von Bevölkerungsgruppen
können sinken, die Kriminalität kann steigen."(2) Die Bundesakademie
für Sicherheitspolitik führt diesen Gedanken zu Ende: „Krasse
Armutsunterschiede oder rasche Veränderungen in der Armutsstruktur,
wie beispielsweise die Verarmung der Mittelschichten oder auch nur
deren Angst davor, können unter bestimmten Umständen in
Radikalisierung, Militanz und Bereitschaft zur Anwendung
terroristischer Mittel umschlagen."(3) Die Tatsache, dass es zunehmend
gesellschaftliche und polizeiliche Aufgaben sind, welche die Soldaten
wahrnehmen, bezeichnet Stephan Böckenförde von der Akademie für
Information und Kommunikation der Bundeswehr als „Paradigmenwechsel
von Verteidigung zum Schutz".(4) Im Gegensatz zur Verteidigung findet
der Schutz nicht an der Grenze statt sondern etwa als Schutz der
Energieversorgung weit jenseits und als Schutz kritischer
Infrastrukturen feingliedrig auch innerhalb der Grenzen. Im Gegensatz
zur Verteidigung benötigt der Schutz keinen aktivierenden Angriff,
sondern findet im Vorfeld präventiv statt. Im Gegensatz zur
Verteidigung ist der Schutz nicht auf ein militärisches Gegenüber
beschränkt, sondern umfasst ebenso terroristische, biologische,
klimatische und auch – betrachtet man „Integrationspolitik" als
Terrorismusprävention – kulturelle Gefahren. Dies wird im Weißbuch der
Bundeswehr unter dem Schlagwort der „vernetzten Sicherheit" ebenso
formuliert: „Nicht in erster Linie militärische, sondern
gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen
... bestimmen die künftige sicherheitspolitische Entwicklung".(5) Im
Begriff der vernetzten Sicherheit bzw. dem Paradigmenwechsel von der
Verteidigung zum Schutz erkennen wir eine Ursache für die
Auflösungserscheinungen herkömmlicher Kategorien wie Krieg und
Frieden, Kombattant und Zivilist, Innere und Äußere Sicherheit,
Peacekeeping und Katastrophenschutz. In ihnen erkennen wir den
Schlüssel zum globalen Bürgerkrieg.


Die Kontrolle des Raumes

Eine wichtige Rolle in den Strategien westlicher Streitkräfte für den
globalen Bürgerkrieg spielt die „Interdiktion", „also die Kontrolle
und das Unterbrechen von Personen- und Güterverkehr".(6) Dies soll
einerseits die Verfügungsgewalt potentieller Gegner über Waffen und
waffenfähiges Material einschränken, andererseits den sicheren
Transport sowohl von Rohstoffen als auch Exportprodukten gewährleisten
und damit das wirtschaftliche Rückrat der Ersten Welt stärken, was
durch eine dauerhafte Präsenz der Marine an wichtigen Passagen der
Weltmeere realisiert werden soll.(7)

Zwei weitere Anforderungen für ein globales Engagement, insbesondere
zur so genannten schnellen Krisenintervention seien hier nur kurz
erwähnt. Einerseits muss die schnelle Verlegbarkeit von Truppen und
wegen ihres zunehmend robusten Mandates auch schwereren Waffensystemen
wie Panzern oder Hubschrauber gewährleistet sein. Hierfür dient im
europäischen Kontext die Anschaffung von insgesamt 180 militärischen
Großraumtransportern vom Typ Airbus A400M durch Staaten der EU und die
Türkei. Als Übergangslösung hält die Ruslan Salis GMBH auf dem
Flughafen Halle/Leipzig ständig zwei Antonow An-124 bereit und stellt
sie bei Bedarf vier weitere An-124 den NATO- und EU-Mitgliedsstaaten
zur Verfügung.(8) Doch auch die Soldaten im Einsatzgebiet müssen
schnell an verschiedene Einsatzorte kommen. Deshalb wird seit 1990
unter der Ägide der NATO der NH90 entwickelt, von dem mittlerweile
durch 14 Staaten (vorwiegend EU- und NATO-Mitglieder) über 400 Stück
bestellt wurden. Insbesondere seine Ausführung als taktischer
Transporthubschrauber (TTH) mit Platz für 20 voll ausgerüstete
Soldaten wird stark nachgefragt, von ihnen haben alleine Deutschland
122, Spanien 90 und Italien 70 angefordert. Eine weitere Konsequenz
des Szenarios kurzfristiger und weit entfernter Kriseneinsätze ist die
zunehmende Entwicklung von gepanzerten Containersystemen, aus denen
modular Lager aufgebaut oder auch ganze Sanitätsstationen kurzfristig
abgesetzt werden können. Container zum Transport von Truppen durch
feindliches Gelände werden gegenwärtig auch von EADS in Zusammenarbeit
mit Krauss Maffei Wegmann für die Bundeswehr entwickelt (MUCONPERS).


Polizeisoldaten

Im Folgenden soll es um die neuen Strategien gehen, mit denen auf so
genannte asymmetrische Bedrohungen reagiert wird. Angesichts der
Übermacht staatlicher Militärs treten die Feinde der Interventionen
nicht als offen uniformierte und agierende Kampfverbände auf, sondern
greifen zu Mitteln wie Sabotage, Hinterhalten, Anschläge sowie zum
Terrorismus gegenüber unbeteiligten Dritten. Gleichzeitig müssen die
Soldaten Präsenz zeigen und „ein sicheres Umfeld schaffen" und zwar
sowohl, wenn es um Aufstandsbekämpfung geht, wie in Irak und
Afghanistan, als auch bei Peacekeeping-Einsätzen wie in Haiti. Dort
werden in den Armutsvierteln Polizeistationen unter Bewachung
internationaler Soldaten aufgebaut und Polizeipatrouillen militärisch
verstärkt. Razzien unter Beteiligung von UN-Soldaten gehen dann mit
solchen Meldungen zu Ende: „96 Verdächtige, darunter vier bekannte
Mitglieder einer Gang, wurden verhaftet und in den Gewahrsam der HNP
[Haitian National Police] übergeben".(9)

Die Übernahme polizeilicher Aufgaben bei Peacekeeping wie Besatzungen
drückt sich in der hybriden Form von Polizeisoldaten aus. So sollen
Angehörige der deutschen Bundespolizei durch eine Gesetzesänderung in
Auslandseinsätze entsandt werden können (bislang müssen sie ihrer
Auslandsverwendung zustimmen). Die Feldjäger erfahren gegenwärtig
wegen ihrer polizeiähnlichen Ausbildung eine Aufwertung in der
Bundeswehr sowohl bei der Ausbildung anderer Truppenteile in Crowd and
Riot Control (CRC) als auch durch ihre vielseitige Anwendbarkeit im
Ausland. Im Kosovo reicht ihr Aufgabenbereich vom militärischen
Verkehrsdienst über Raum- und Objektschutz bis hin zum Personenschutz.
Ein Element der Feldjägereinsatzkompanie in Prizren ist die vom BKA
ausgebildete „Ermittlergruppe", die „Aufgaben wie die Kriminalpolizei
wahr[nimmt]".(10)

Andere Staaten verfügen bereits über Gendarmerieeinheiten wie die
Carabinieri, die sowohl dem Innen- als auch dem
Verteidigungsministerium unterstehen. Dieses Konzept erweist sich als
wahrer Exportschlager, so beraten und begleiten Carabinieris unter
militärischem Kommando (EUFOR BiH) den Aufbau einer neuen Polizei in
Bosnien-Herzegowina und bilden am so genannten „Center of Excellence
for Stability Police Units" (COESPU) im italienischen Vincenza auf
Initiative der G8-Staaten Polizeibeamte u.a. aus Kamerun, Indien,
Jordanien, Kenia und Senegal in Aufstandsbekämpfung und für
Auslandseinsätze aus.(11) In der selben Stadt befindet sich auch das
Hauptquartier der European Gendarmerie Force. Diese besteht aus
Abteilungen der französischen, italienischen, niederländischen,
portugiesischen und spanischen Gendarmerie-Truppen(12) seit März 2007
in Partnerschaft mit der polnischen Militärpolizei. Die EGF hat
explizit einen militärischen Status, soll aber auch die Fähigkeiten
der Polizei besitzen. Die Kontrolle von Demonstrationen und
Niederschlagung von Aufständen als CRC ist im Ausland bislang noch
vornehmlich Aufgabe des Militärs. Als besonderes Testfeld erweist sich
hier der Balkan, insbesondere im Kosovo scheinen CRC-Übungen
wöchentlich stattzufinden.(13) Die Übungsszenarien lauten dabei
beispielsweise wie folgt: „Eine Gruppe von Demonstranten hat sich von
einer genehmigten Demonstration in der Altstadt abgesetzt und bewegt
sich in Richtung Erzengelkloster im Bistricatal. Zum Schutz der Mönche
und des Klosters befiehlt die 4. Kompanie ... zusätzliche
Sicherungsmaßnahmen. Dazu verstärkt sie die Reserve, luftbeweglich als
CRC-Zug."(14) Die Übungen sind u.a. notwendig, um den Umgang mit für
Soldaten eher untypischen Einsatzmitteln wie Schilden (gegen
Steinwürfe) zu trainieren.


Urbane Kriegsführung

Als „Three Block War" werden Situationen bezeichnet, in denen zugleich
mit einer aufgebrachten aber unbewaffneten Bevölkerung und einem
militärisch bewaffneten und organisierten Feind umzugehen ist. Ein
Szenario, das sich für deutsche Soldaten auch beim EUFOR-Einsatz in
Kinshasa hätte ergeben können und das intensiv geübt wird, etwa an der
Infanterieschule Hammelburg vor folgendem fiktiven Hintergrund: „Eine
Hilfsorganisation verteilt Lebensmittel an die Bevölkerung, geschützt
durch eine Patrouille deutscher Infanteristen. ... Eine Autobombe ist
detoniert. Mehrere Zivilisten und ein Soldat liegen verwundet am
Boden. ... Die Bevölkerung, der die Rettungsmaßnahmen nicht schnell
genug gehen, ist aufgebracht und die Lage eskaliert. Wütende
Demonstranten dringen auf die mittlerweile eingetroffene Verstärkung
ein, die mit Schilden, Stöcken und Hunden die Lage aber sicher im
Griff hat. Heckenschützen, die in die Menge schießen und dabei mehrere
Zivilisten und einen Soldaten verwunden, werden im koordinierten
Einsatz von Panzern, Schützenpanzern und Infanterie rasch unschädlich
gemacht."(15)

Als Kulisse dient das Dorf Bonnland mit seinen 120 Gebäuden, die seit
1937 nicht mehr bewohnt werden, sondern auf dem Truppenübungsplatz
Hammelburg als „Ortskampfanlage" dienen. Neben Soldaten in zivil
werden für solche Übungen auch zunehmend Zivilisten etwa durch das
Rostocker Sicherheits- und Personaldienstleistungsunternehmen DSS
angeworben. Die Rollenspieler sollen dann etwa das Leben in einem
irakischen oder kosovarischen Dorf simulieren. Der Truppenübunsplatz
Lehnin, etwa 25 km südwestlich von Berlin, verfügt neben mehreren
Ortskampfanlagen auch über die „Stadtkampfanlage" Rauhberg. Die
Notwendigkeit von Kulissen mit Hochhäusern und städtischer
Infrastruktur stellt Sascha Lange von der Stiftung Wissenschaft und
Politik in seinem Diskussionspapier „Falludscha und die Transformation
der Streitkräfte – Häuserkampf in Städten als dominante Kernfähigkeit
der Zukunft?"(16) dar. Ein realistisches Training für Kampfeinsätze in
solchen Ballungszentren, bei denen insbesondere auch Industrieanlagen
und Kraftwerke eine Rolle spielen, ist jedoch in den wenigen
Hochhäusern Rauhbergs ebenso wenig möglich, wie in den
US-amerikanischen „Urban Combined Arms Collective Training
Facilities", die meist aus 20-30 Gebäuden bestehen. Hier lässt sich
„speziell die Integration von dosierter Artillerie,
Luftnahunterstützung und (Kampf-)Logistik nicht adäquat" darstellen.
Bislang seien im Training „Probleme wie Nachschub von Verpflegung und
Munition, Evakuierung von Verwundeten, Kommunikation und
elektronischer Kampf" nicht ausreichend berücksichtigt worden.(17) Auf
viele israelische Erfahrungen im urbanen Einsatz könne man jedoch
zurückgreifen. So habe sich ergeben, dass Scharfschützen von
herausragender Bedeutung sind und Wände penetrierende Radargeräte
sowie Durchbruchssysteme sinnvoll seien. Entsprechend hat sich die
US-Army mittlerweile die gepanzerte Version des Bulldozers D-9R
angeschafft.


Vernetzung und Aufklärung

Wichtig für den Kampf in urbanem Gelände ist jedoch vor allem die
Erstellung eines umfassenden Lagebildes und die Vernetzung von
Informationen. Hier ist Deutschland mit seinem modularen
Ausrüstungskonzept „Infanterist der Zukunft" (IdZ) für Bodentruppen
führend. Neben einer besseren Bewaffnung und standardmäßigen
Komponenten zum Schutz vor ABC-Angriffen vernetzt es die Informationen
von je zehn Soldaten einer Gruppe mit einer Basisstation. „Jeder
Soldat der Gruppe weiß, wo seine Kameraden sind, nicht nur in der
Gruppe, sondern auch auf höheren Ebenen [...] Ein
Laser-Entfernungsmesser ist in deren Ferngläser integriert. Dessen
Daten werden kabellos an das ,Navipad' übertragen und können dann den
anderen Soldaten der Gruppe oder anderen Einheiten weitergesendet
werden. Zusätzlich sind IdZ-Gruppen mit einer digitalen Kamera namens
,Vector' ausgerüstet, der Daten ebenfalls kabellos übertragen kann.
Sie kann als Mittel zur Fernaufklärung genutzt werden oder um Personen
bei Peacekeeping-Einsätzen an Checkpoints zu identifizieren. Die
eingefangenen Bilder können ans Hauptquartier gesendet werden oder von
der Gruppe zur Herstellung dreidimensionaler digitaler Abbildungen von
Häusern oder anderen Objekten verwendet werden, die sie angreifen oder
sichern muss."(18)

Das System wurde 2002 fünf Monate in Kosovo und seitdem in Afghanistan
erprobt. Zunächst ist die Ausrüstung der Division Spezielle
Operationen damit vorgesehen. Mittelfristig ist auch der
Datenaustausch mit unbemannten Flugkörpern – so genannten Drohnen –
vorgesehen. Speziell für die Nahaufklärung im urbanen Raum hat sich
das deutsche Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung für die
Mikroaufklärungsdrohne MIKADO entschlossen, von der bis 2008 66
Exemplare angeschafft werden sollen. Die Drohne Aladin, die aussieht
wie ein Modellflugzeug, wird bzw. wurde bereits in Afghanistan und der
DR Congo von der Bundeswehr eingesetzt. Die wesentlich größere Drohne
LUNA wird ebenfalls in Afghanistan und dem Kosovo bereits eingesetzt,
kann bis 4000 m aufsteigen und zwei Stunden aufklären, muss dafür aber
mit einer Abschussvorrichtung in die Luft gebracht werden.(19)

Zu den genannten Drohnen gibt es noch diejenigen der MALE- und
diejenigen der HALE-Klasse für Höhen zwischen 5 km und 15 km bzw. über
15 km. Sie zeichnen sich insbesondere durch ihre lange Ausdauer und
Reichweite aus und haben darüber noch die Fähigkeit, Funk- und
Radarsignale zu erfassen, können damit also Telefonverkehr abhören
oder Radarstationen orten.(20) Über MALE-Drohnen verfügt Deutschland
nicht, in Europa nutzen allerdings die französischen und schwedischen
Streitkräfte die MALE-Drohne EAGLE von EADS. Die USA verfügen bereits
seit 1995 über die MALE-Drohne Predator, die schon im Irak und dem
Kosovo, in Bosnien und Afghanistan eingesetzt wurde und auch mit
Waffen wie Hellfire bestückt werden können. Durch den gezielten
Einsatz von Predator-Drohnen der USA wurde beispielsweise die Tötung
von Abu Hamsa Rabia in Pakistan vorgenommen.(21) Das Bundesamt für
Wehrtechnik und Beschaffung hat am 1.2.2007 mit EADS und der US-Firma
Northrop Grumman einen Vertrag über 450 Mio. Euro für die Entwicklung
eines Prototyps der HALE-Drohne EuroHawk, basierend auf dem US-Modell
Global Hawk, unterzeichnet. Diese hat eine Reichweite von 25.000 km
und kann über 24 Stunden im Einsatz bleiben, also theoretisch von
Deutschland aus (fast) jeden beliebigen Ort der Welt aufklären und
zukünftig evtl. auch bombardieren. Mit solchen hochfliegenden Drohnen
lassen sich auch potentielle Einsatzgebiete ohne das Einverständnis
des jeweiligen Souveräns unauffällig aufklären.(22)


Urban Resolve

Nach Angaben der US-Rüstungszeitschrift National Defense werden in
Irak und Afghanistan insgesamt 1.500 US-Drohnen eingesetzt. Angesichts
dieser Menge und der vielen Störsignale im städtischen Raum gilt es,
die vielfältigen Informationen effizient zu verwalten und
auszuwerten.(23) Um hierfür auch im Rahmen multinationaler Einsätze
die richtigen Strategien zu entwickeln, führte das US-Militär bis
Mitte 2007 ein mehrjähriges Experiment mit dem Namen „Urban Resolve
2015" durch. Hierfür wurde eine Stadt mit über 1.8 Mio. Gebäuden,
davon 65.000 begehbar, und 124.000 Menschen virtuell simuliert. Von
den simulierten Menschen wiederum waren 35.000 animiert und verhielten
sich in einer „kulturell angepassten Weise", d.h. sie gingen zur
Arbeit, aßen und beteten.(24) Unter ihnen versuchten sich etwa 1.100
feindliche Kräfte zu verstecken. Aufgabe der teilnehmenden Soldaten
aus 14 Staaten war es, überall in der Stadt Sensoren anzubringen und
sie so miteinander zu verknüpfen, dass die feindlichen Kräfte
identifiziert werden können. Dies beinhaltete auch die Markierung von
Menschen und Fahrzeugen mit Sensoren, die über Drohnen überwacht
werden und so ein Bewegungsprofil der Personen ermöglichen. Der
deutsche Teilnehmer Stephan Meermann beschreibt folgendes Szenario:
Nach Abzug der US-Streitkräfte 2009 aus dem Irak „verschlechterte sich
die wirtschaftliche und infrastrukturelle Lage des Gouvernats Bagdad
kontinuierlich. Dies führte im Ergebnis zu bürgerkriegsähnlichen
Zuständen in Bagdad sowie zu Autonomiebestrebungen. Im Jahr 2015 bat
die irakische Regierung die UN ... um Hilfe. Im Rahmen eines
UN-Mandats führten US-Streitkräfte eine sehr kurze Anfangsoperation
('Major Combat Operation') durch und gingen in Bagdad zu einer
Stabilisierungsoperation über. Daraufhin entwickelte sich innerhalb
von 35 Tagen eine sehr aktive Bewegung Aufständischer
('Insurgency')[...]".(25)

Tatsächlich erschöpfte sich das virtuelle Experiment jedoch nicht in
der reinen Bekämpfung des Aufstandes. Die Computersimulation
ermittelte zugleich Einstellungsmuster in der Bevölkerung, von den
Experimentteilnehmern mussten „Maßnahmen zur Begrenzung der
Auswirkungen des Ausbruchs der Vogelgrippe im Norden des Irak"(26)
geplant werden. Das „künstliche Umfeld für Analyse und Simulation"
(SEAS), welches dem Experiment zugrunde liegt, soll zudem Aufschlüsse
darüber geben, „wie die Bevölkerung auf Handlungen reagieren könnte,
die gegen die politischen, militärischen, sozialen, infrastrukturellen
und informationellen Grundlagen ihrer Länder gerichtet sind."(27) Da
also das Verhalten von Massen im urbanen Umfeld simuliert würde, biete
sich das Simulationsumfeld auch für Katastrophenschutzplanungen an.
Der Direktor der militärischen Forschungseinrichtung, die es
entwickelt hat, geht deshalb auch davon aus, dass bald ein weiteres
Experiment unter Beteiligung der Streitkräfte, aber der Leitung des
Departement of Homeland Security stattfinden wird, um Einsätze
innerhalb der USA durchzuspielen.(28)

Die Experimente zur Aufklärung mit Drohnen sind ohnehin auch für
„ziviles" Sicherheitspersonal von Interesse. So setzt Österreich die
schwere Drohne CamCopter S-100 zur Überwachung der Grenze zur Slowakei
ein, die Liverpooler Polizei lässt seit Mai 2007 den Sensorcopter von
Diehl über Parks und sozialen Brennpunkten kreisen. Drohnen wurden
auch schon von der deutschen Polizei eingesetzt, etwa um während
Castor-Transporten das Schienennetz zu überwachen.


Anmerkungen
1 Davis, Mike: Planet der Slums, Verlag Assoziation A, 2007

2 Zit. nach: Brangsch, Lutz: Zwei Seiten einer Medaille – Sozialabbau
im Innern und Militarisierung nach außen, in Pflüger, Tobias/ Wagner
Jürgen: Welt-Macht EUropa, VSA-Verlag 2006

3 Bundesakademie für Sicherheitspolitik: Asymmetrien als
Herausforderung – Rahmenkonzept für eine ressortübergreifende
Sicherheitspolitik

4 Böckenförde, Stephan: Sicherheitspolitischer Paradigmenwechsel von
Verteidigung zu Schutz, in: Europäische Sicherheit, August 2007

5 Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weißbuch 2006. Zur
Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr,
Berlin, 25.10.2006

6 Böckenförde, a.a.O.

7 Seit 2001 finden bereits zwei solche Missionen statt: Active
Endeavour im Mittelmeer sowie Enduring Freedom am Horn von Afrika.
Siehe dazu auch Rühl, Lothar: Deutsche Sicherheitsinteressen in
Afghanistan – nicht nur eine Definitionsfrage, in: Strategie und
Technik, Juli 2007. Darin heißt es: „Um die Energiesicherheit und die
Sicherheit des Seeverkehrs mit Tankern wie der Überland-Leitungen
durch krisengeschütteltes Gebiet zu gewährleisten, bedarf es
weiträumig mobiler und flexibler militärischer Kapazitäten, die
kriseninterventionsfähig und koalitionsfähig sind. Besonders wichtig
werden maritime Kapazitäten und schnell bewegliche Flottenpräsenz im
Mittelmeer, in der Arabischen See, im Persischen Golf und im Indischen
Ozean."

8 Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der
Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer (Köln), Dr. Barbara Höll,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zur Nutzung des
Mitteldeutschen Flughafens Leipzig/Halle für militärische Zwecke,
BT-Drucksache 16/4343, sowie Scholz, Udo: SALIS – Eine erste
Zwischenbilanz, in: Strategie und Technik, Mai 2007

9 Report of the Secretary-General on the United Nations Stabilization
Mission in Haiti, Dokument des UN-Sicherheitsrates (S/2005/124)

10 Maz & More, Feldzeitung der Bundeswehr für das Kosovo, Nr. 395

11 James Correa: U.S.-Backed Police Training Center in Italy Marks
Anniversary, http://usinfo.state.gov/xarchives/
display.html?p=washfile-english&y=
2006&m=November&x=20061102150856AJaerroC0.2494776

12 Gendarmerie Nationale, Carabinieri, Royal Marechaussee, Guarda
Nacional Republicana, Guardia Civil

13 Dies ergibt eine Auswertung der wöchentlich erscheinenden
Feldzeitung der Bundeswehr für das Kosovo, Maz & More.

14 Maz & More, Feldzeitung der Bundeswehr für das Kosovo, Nr. 422

15 www.deutschesheer.de, 22.8.2007

16 Lange, Sascha: Falludscha und die Transformation der Streitkräfte –
Häuserkampf in Städten als dominante Kernfähigkeit der Zukunft?,
SWP-Diskussionspapier FG3 – DP 01, 2005

17 Lange, a.a.O.

18 Kenyon, Henry S.: Bundeswehr Marches Into the Future, in: Signals
(Journal of the Armed Forces Communications and Electronics
Association) November 2004

19 Hermann, Rolf: Hochfliegende Pläne, in: Y – das Magazin der
Bundeswehr, Juli 2007

20 Hermann, a.a.O.

21 Dean, Sidney E.: Speerspitze im Krieg, in: Y – das Magazin der
Bundeswehr, Februar 2007

22 Wiesemann, Markus: Veränderung des Einsatzspektrums der Luftwaffe
durch UAV, in: Europäische Sicherheit, April 2007

23 Jean, Grace: Urban Battlefield is Proving Ground For Unmanned
Aerial Systems, in: National Defense, März 2006

24 Anastasiou, Alexander B.: Modeling Urban Warfare: Joint
Semi-Automated Forces in Urban Resolve, Abschlussarbeit am Air Force
Institute of Technology, März 2006

25 Stephan Meermann: Urban Resolve, in: Strategie und Technik, Februar
2007

26 Meermann, a.a.O.

27 Anderson, Sharon: Urban Resolve 2015, in: CHIPS – The Department of
the Navy Information Technology Magazine, Oct. – Dec. 2006

28 Ebd.