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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0233 .......... 10. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Claudia Haydt / Tobias Pflüger / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe@yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

a) Der Hinweis auf zahlreiche neue Texte und Studien, die im neuen
AUSDRUCK erschienen sind.

b) Eine Darstellung der "Highlights" aus dem Entwurf für ein neues
Weißbuch der Bundeswehr.

c) Die Links zu sämtlichen neuen Texten auf der IMI-Homepage.



a) Neue Analysen und Studien in der Juni-Ausgabe des AUSDRUCK

Mit der Ausgabe Juni 2006 unseres zweimonatlich erscheinenden Magazins
stellen wir wieder sämtliche darin enthaltenen Beiträge sowie die
komplette Ausgabe unter
http://www.imi-online.de/download/Ausdruckjuni06.pdf auf unsere Homepage.

Dort finden sich u.a. eine Studie zur deutschen Schlüsselrolle beim
"Wiederaufbau" Afghanistans
(http://www.imi-online.de/download/KG-Afgh.pdf) sowie der erste Teil
einer ausführlichen zweiteiligen Studie zum Zusammenhang zwischen dem
Dollar-dominierten Weltfinanzsystem und dem "Krieg gegen den Terror"
(http://www.imi-online.de/download/JW-Dollarhegemonie-I.pdf).

Weiter findet sich im AUSDRUCK eine Analyse, wie sich die deutsche
Marine derzeit für weltweite Kriegseinsätze u.a. zur Rohstoffsicherung
umstrukturiert
(http://www.imi-online.de/download/JP-Flottenkommando.pdf) und
zahlreiche weitere Texte.

Wer unser Magazin gerne in Print hätte oder uns dabei unterstützen
möchte, dass wir auch weiterhin in der Lage sind, sämtliche Ausgaben
und Einzeltexte gratis im Internet zur Verfügung zu stellen, der kann
dies am besten über eine Mitgliedschaft bei der Informationsstelle
Militarisierung tun (Formulare unter
http://www.imi-online.de/download/mitglied.pdf)


b) Die "Highlights" aus dem Entwurf für ein neues Weißbuch der Bundeswehr.


IMI-Standpunkt 2006/046
Entwurf des Bundeswehr-Weißbuchs: "Highlights"
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1363
4.6.2006, Michael Haid

Das schon vor langer Zeit angekündigte "Weißbuch zur Sicherheit
Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr- Vorläufige Fassung
28.April 2006" des BMVg liegt nun vor. Das letzte "Weißbuch" erschien
1994 und ist ein Grundlagendokument zur außen- und militärpolitischen
Ausrichtung Deutschlands der kommenden Jahre. Es wird in nächster Zeit
noch überarbeitet werden, bis es dann in der einvernehmlichen, von der
gesamten Regierungskoalition getragenen, Endfassung erscheinen wird.
Der vorliegende Text ist eine Exzerptesammlung um einen ersten
Eindruck dieses Dokuments zu vermitteln und auf "Highlights" dieses
Papiers hinzuweisen.


ROHSTOFFE/HANDEL

"Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom freien Austausch
von Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse
an einem friedlichen Wettbewerb der Gedanken, an einem offenen
Welthandelssystem und freien Transportwegen." (S. 5)

"Darüber hinaus ist Deutschland aufgrund seines großen
Außenhandelsvolumens und der damit verbundenen hohen Abhängigkeit von
sicheren Transportwegen und -mitteln in globalem Maßstab verwundbar.
Als rohstoffarmes Land ist es in hohem Maße von einer gesicherten
Rohstoffzufuhr abhängig. (…) Verwerfungen im internationalen
Beziehungsgefüge, Störungen der Rohstoff- und Warenströme,
beispielsweise durch zunehmende Piraterie, und Unterbrechungen der
weltweiten Kommunikation bleiben in einer interdependenten Welt nicht
ohne Auswirkungen auf nationale Wirtschaftsstrukturen, Wohlstand und
sozialen Frieden im Lande und damit auf unsere Sicherheit." (S. 8)

"Die Vertiefung und Entwicklung guter Beziehungen zu strategischen
Schlüsselstaaten (…) sind wichtige Handlungsfelder deutscher
Sicherheitspolitik. Hierbei gilt es wegen der Export- und
Rohstoffabhängigkeit Deutschlands, sich insbesondere den Regionen, in
denen kritische Rohstoffe und Energieträger gefördert werden
zuzuwenden." (S. 12)

"Traditionell ist Deutschland eine kontinentale Landmacht, die
allerdings mehr als 80 Prozent ihres Außenhandels über See abwickelt,
und deswegen in besonderem Maße auf freie und sichere Seewege
angewiesen ist. Auch aus diesem Grunde ist für Deutschland die
Mitgliedschaft in einer Allianz mit bedeutenden maritimen Fähigkeiten
und die Wahrung von Interoperabilität mit den Vereinigten Staaten als
weltweit führender See-, Luft-, Raum- und Landmacht unverzichtbar."
(S. 17)


PRÄVENTIVKRIEG/VÖLKERRECHT/STEIGBÜGELHALTER UN

"Instrumente der Konfliktprävention und Krisenbewältigung sowie
Fähigkeiten zur Friedenskonsolidierung müssen weiterentwickelt werden,
das Recht auf Selbstverteidigung präzisiert und präventives Eingreifen
auf völkerrechtlich gesicherten Grundlagen geregelt werden." (S. 12)

"Die Europäische Sicherheitsstrategie betont das präventive
Instrumentarium der Europäischen Union. Der Verweis auf die Charta der
Vereinten Nationen verdeutlicht, dass militärische Gewalt nur auf
völkerrechtlich legitimierter Grundlage Anwendung finden soll. Sie
formuliert Ziele für Europas künftigen Weg zur Förderung von
Sicherheit und Stabilität sowie zu einer größeren weltpolitischen
Verantwortung. Diese stehen im Einklang mit den Zielen und Interessen
deutscher Sicherheitspolitik." (S. 29)

"Die einzigartige Bedeutung der Vereinten Nationen besteht darin,
einen notwendig werdenden Einsatz militärischer Gewalt mit der
völkerrechtlichen Legitimität zu versehen." (S. 35)

"Nicht zuletzt auf Grund der Erfahrungen im Kosovo gewinnt auch im
Völkerrecht der Gedanke zunehmend Anerkennung, dass die Abwendung von
humanitären
Katastrophen, die Bekämpfung terroristischer Bedrohungen und der
Schutz der Menschenrechte den Einsatz von Zwangsmaßnahmen erfordern
können. Gerade wenn es zum Einsatz militärischer Gewalt kommt, ist die
völkerrechtliche Legitimation entscheidend." (S. 35)

"Deutschland engagiert sich für eine grundlegende Reform der Vereinten
Nationen, die mehr umfassen soll als eine bloße Reform des
Sicherheitsrates. Deutschland setzt sich im Rahmen der Erweiterung des
Sicherheitsrates für einen ständigen Sitz ein, um zu unterstreichen,
dass es seiner Verantwortung in voller Konsequenz nachkommen will."
(S. 36)


AUCH INTERESSANT: EU, NATO, ETC.

"Die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen in Verbindung mit
weit reichenden Trägermitteln ist eine potentielle Bedrohung auch für
Deutschland." (S. 6)

"Deutschland setzt sich als Ausdruck nationalen
Selbstbehauptungswillens und staatlicher Souveränität zur Wahrung
seiner Sicherheit das gesamte Spektrum nationaler Handlungsinstrumente
ein. Dazu gehören auch militärische Mittel." (S. 9)

"Die deutschen Interessen orientieren sich an den
sicherheitspolitischen Zielen. (…) Sie sind nicht statisch und ein für
alle mal festgelegt, sondern abhängig von internationalen
Konstellationen und Entwicklungen. Interessen können deshalb im
Zeitalter der Globalisierung nicht mehr allein geographisch definiert
werden." (S. 9)

"Deutschland wird sich dafür einsetzen, die Allianz politisch wie
militärisch zu stärken um sie in die Lage zu versetzen, auf alle
Bedrohungen und Gefährdungen unserer gemeinsamen Sicherheit-
symmetrische wie asymmetrische, staatliche wie nichtstaatliche -
angemessen zu reagieren. Dies liegt im Interesse Deutschlands, das
nach den USA der größte Beitragszahler der NATO und einer der
stärksten Truppensteller in derzeit laufenden NATO-Operationen ist."
(S. 16)

"Das gemeinsame Bekenntnis der Bündnispartner zur Kriegsverhinderung,
die glaubwürdige Demonstration der Bündnissolidarität und das nukleare
Streitkräftepotenzial erfordern auch in Zukunft deutsche Teilhabe an
den nuklearen Aufgaben. Dazu gehören die Stationierung von verbündeten
Nuklearstreitkräften auf deutschem Boden, die Beteiligung an
Konsultationen, Planung sowie die Bereitstellung von Trägermitteln. Im
Rahmen einer künftigen Weiterentwicklung des Strategischen Konzepts
der Allianz ist auch die künftige Rolle von Nuklearwaffen in
Konsultationen in den dafür zuständigen Gremien zu überprüfen." (S. 20)

"Deutschlands nationale Interessen sind am besten gemeinsam in einer
handlungsfähigen Europäischen Union durchzusetzen. Deshalb ist es das
Ziel deutscher Politik, die Europäische Union weiter zu festigen und
auszubauen, Auswirkungen von benachbarten Krisenregionen und von
destabilisierenden transnationalen Entwicklungen auf die europäische
Sicherheit zu begrenzen und Europas sicherheitspolitische
Handlungsfähigkeit zu stärken." (S. 26)

"Europa, und das heißt vor allem die Europäische Union, muss künftig
in noch stärkerem Maß als bisher einen eigenen Beitrag zu seiner
Sicherheit leisten. Denn nur ein einiges, starkes und
sicherheitspolitisch handlungsfähiges Europa kann insbesondere als
Partner der Vereinigten Staaten Mitverantwortung bei der Bewältigung
der Herausforderungen für die gemeinsame Sicherheit übernehmen." (S. 28)

"Angesichts der Perspektive der zunehmenden zivil-militärischen
Handlungsfähigkeit der Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik und der direkten Verantwortung der
Verteidigungsminister für Leib und Leben der eingesetzten Soldaten ist
es das Ziel, der Bundesregierung, den Verteidigungsministern weitere
Kompetenzen einzuräumen und dafür die selbständige
Entscheidungsbefugnis des Rats für Allgemeine Angelegenheiten und
Außenbeziehungen auf der Ebene der Verteidigungsminister auszuweiten."
(S. 30)

"Die aktuelle mittelfristige Finanzplanung sieht einen Aufwuchs des
Verteidigungshaushaltes vor." (S. 50)

"Die Bundeswehr als Instrument einer umfassend angelegten und
vorausschauenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik
• sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit,
• leistet einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen
Rahmen,
• sorgt für die nationale Sicherheit und Verteidigung,
• trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei und
• fördert multinationale Zusammenarbeit und Integration.

Deutschland stellt im Rahmen seiner sicherheitspolitischen Interessen in
angemessenem Umfang Streitkräfte bereit, die schnell und wirksam
zusammen mit Streitkräften anderer Nationen eingesetzt werden können.
Dies schließt die Unterstützung von Verbündeten an den Bündnisgrenzen
oder in einem geografisch noch weiteren Rahmen ein." (S. 53)


INNERE SICHERHEIT

"Streitkräfte müssen künftig darauf eingestellt sein, auch im Inland
ihre originären Fähigkeiten unterstützend für die Sicherheit und den
Schutz unserer Bürger zur Verfügung zu stellen." (S. 14)

"Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus sind
heute Anschläge Realität geworden, die sich nach Art, Zielsetzung und
Intensität mit dem herkömmlichen Begriff des Verteidigungsfalls
gleichsetzen lassen. Ohne derartige Extremsituationen in die
Betrachtung mit einzubeziehen, ist weder ein angemessenes Verständnis
geltenden Verfassungsrechts zu entwickeln noch lässt sich bewerten, ob
und inwieweit die gewandelte Sicherheits- und Bedrohungslage
verfassungsrechtlichen Änderungsbedarf nach sich zieht.
Bei einer Erweiterung des Einsatzspektrums deutscher Streitkräfte im
Inland sind der föderale Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland
und die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die innere
Sicherheit zu berücksichtigen. (…) Die Bundeswehr muss aber immer dann
eingesetzt werden können, wem: nur sie über die erforderlichen
Fähigkeiten verfügt, um den Schutz der Bevölkerung oder kritischer
Infrastruktur zu gewährleisten. Maßnahmen der Streitkräfte kategorisch
auszuschließen, würde der staatlichen Schlitzpflicht zu Gunsten der
Bürgerinnen und Bürger unseres Landes nicht gerecht." (S. 45)


RÜSTUNG

"Deutschland wird eine leistungs- und wettbewerbsfähige industrielle
Basis in technologischen Kembereichen als Voraussetzung für künftige
Kooperationsfähigkeit aufrecht erhalten." (S. 30)

"Die notwendige Integration der nationalen Rüstungsmärkte zu einem
gemeinsamen europäischen Rüstungsmarkt kann nur bei gleichen
Wettbewerbsbedingungen erfolgen. Deutschland tritt daher für den Abbau
von Wettbewerbsverzerrungen und Hemmnissen und für die einheitliche
Auslegung der Exportbestimmungen ein." (S. 52)


WEHRPFLICHT/ BW-STRUKTUREN

"Die Allgemeine Wehrpflicht sichert darüber hinaus ein umfangreiches
Potenzial schnell verfügbarer Kräfte zum Schutz Deutschlands und
seiner Bürger und schafft eine solide Grundlage, um geeigneten
Nachwuchs an länger dienenden Soldaten zu erhalten." (S. 48)

"Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung unterscheiden
sich hinsichtlich Intensität und Komplexität nicht von Einsätzen zur
Verteidigung von Bündnispartnern.
Bei Angriffen auf Bündnispartner und bei Krisen und Konflikten, die zu
einer konkreten Bedrohung von Bündnispartnern eskalieren können, ist
Deutschland zum Beistand verpflichtet. Dies gilt auch bei der Abwehr
asymmetrischer und terroristischer Angriffe." (S. 54)

"Die Abwehr terroristischer und anderer asymmetrischer Bedrohungen
innerhalb Deutschlands ist heute vorrangig eine Aufgabe der
Innenbehörden von Bund und Ländern. Die Bundeswehr hält hierzu Kräfte
und Mittel entsprechend der Risikobewertung bereit. Sie kann immer
dann im Rahmen geltender Gesetze zum Einsatz kommen, wenn nur sie über
die erforderlichen Fähigkeiten verfügt oder wenn der Schutz der
Bevölkerung und gefährdeter Infrastruktur nur durch sie möglich ist.
Grundwehrdienst Leistende sowie Reservisten kommen dabei in ihrer
klassischen Rolle zum Einsatz: dem Schutz ihres Landes und ihrer
Mitbürger." (S. 54)

"Deutschland muss über ein im internationalen Kontext angemessenes
Streitkräftekontingent für friedenserzwingende Maßnahmen verfügen. Die
dazu erforderlichen militärischen Fähigkeiten unterscheiden sich
wesentlich von den Fähigkeiten, die zum Aufbau staatlicher und
gesellschaftlicher Strukturen benötigt werden. Sie erfordern den
Einsatz von Waffengewalt im Rahmen streitkräftegemeinsamer vernetzter
Operationen hoher Kampfintensität. (…)Zusätzlich sind Kräfte für
grundsätzlich in nationaler Verantwortung durchzuführende
Evakuierungsoperationen vorzuhalten. Dabei können auch die Fähigkeiten
der Spezialkräfte zum Tragen kommen.
Friedensstabilisierende Einsätze bilden den Schwerpunkt der aktuellen
Einsatzrealität der Bundeswehr. (…) Nationale Zielvorgabe ist der
Einsatz von gleichzeitig bis zu 14.000 Soldatinnen und Soldaten,
aufgeteilt auf bis zu fünf verschiedene Einsatzgebiete. Zum Schutz
Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger sowie für subsidiäre
Hilfeleistungen im Inland ist ein angemessenes Fähigkeitspotenzial
vorgesehen. Gerade einsatzorientierte Streitkräfte verfügen über
Fähigkeiten, die bei Einsätzen im Inland benötigt werden könnten.
(…)Hierzu gehören vor allem ABC-Abwehrkräfte (…), Pioniere, Feldjäger,
die Aufklärungsfähigkeit von Luftwaffe, Heer und Marine, die
Gewährleistung der Sicherheit im Luft- und Seeraum,
sanitätsdienstliche Kapazitäten, Luftrettungsfähigkeiten über
Land/See, Hilfeleistung in See, Unterstützung durch Logistik und
Transport, Fähigkeiten zur Operativen Information sowie psychologische
Betreuung von zivilen Einsatzkräften und Bevölkerung." (S. 57)

"Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands lassen sich nur
streitkräftegemeinsam und vernetzt mit zivilen Stellen und
Einrichtungen bewältigen. (…) Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit
wird weiter ausgebaut und verbessert. (…) Künftig wird insbesondere
die Zivil-Militärische Zusammenarbeit zu den mittleren und unteren
Katastrophenschutzbehörden deutlich intensiviert." (S. 57)

"Deutschland benötigt Streitkräfte, die im gesamten Aufgabenspektrum
verwendbar sind. Sie müssen für die wahrscheinlicheren Einsätze rasch
verfügbar und auf Einsätze höchster Intensität vorbereitet sein." (S. 70)

"Im Jahr 2005 wurden knapp 40 Prozent der Soldaten auf Zeit in den
Laufbahnen der Mannschaften und Unteroffiziere aus der Gruppe der
Grundwehrdienst Leistenden gewonnen." (S. 99)



c) Alle Links zu den neuesten Texten auf der IMI-Homepage

Druckfrisch: Neues IMI-Buch!
Welt-Macht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1355
24.6.2006, IMI

IMI-Standpunkt 2006/051 - in: FriedensJournal Nr. 3, Mai 2006
Iran: Krieg um die Dollarhegemonie?
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1373
23.6.2006, Jürgen Wagner

IMI-Standpunkt 2006/050
»Beutezug der Rüstungskonzerne einfach abgenickt«
Europaparlament nimmt Posten für Militärforschung in den
Haushaltsplan. 500 Millionen Euro im Jahr veranschlagt. Ein Gespräch
mit Tobias Pflüger
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1371
17.6.2006, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2006/049
Massive EU-Förderung der Sicherheits- und Rüstungsforschung
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1372
15.6.2006, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2006/048 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
(Un)Freiheit durch Sicherheit: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1366
http://www.imi-online.de/download/KG-Schwarrot.pdf
12.6.2006, Kevin Gurka

IMI-Standpunkt 2006/047 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
Antimilitaristische Rundschau
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1365
http://www.imi-online.de/download/Amil.pdf
12.6.2006, Christoph Marischka

IMI-Studie 2006/05 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
USA - Erlassjahr 2015? Washingtons erodierende Vorherrschaft und der
Kreuzzug zum Erhalt der Dollarhegemonie
Teil I: Aufbau und Konsolidierung der US-Hegemonialordnung
http://www.imi-online.de/download/JW-Dollarhegemonie-I.pdf
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1368
12.6.2006, Jürgen Wagner

IMI-Studie 2006/04 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
Demokratiedefizit am Hindukusch? Kein Problem für den
Exportweltmeister: Deutschlands Schlüsselrolle in Afghanistan
http://www.imi-online.de/download/KG-Afgh.pdf
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1369
12.6.2006, Kevin Gurka

IMI-Analyse 2006/012 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
"Weltweit führen und handeln"
Deutsche Marine, Flottenkommando und EU-Militärpolitik
http://www.imi-online.de/download/JP-Flottenkommando.pdf
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1370
12.6.2006, Johannes Plotzki

IMI-Analyse 2006/011 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
Die Besetzung des Iraks und ihre "Kollateralschäden"
http://www.imi-online.de/download/KG-Irak.pdf
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1367
12.6.2006, Kevin Gurka

IMI-Analyse 2006/010 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
Grüne Werte und deutsche Interessen passen gut zusammen
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1357
http://www.imi-online.de/download/AN-Gr%FCne.pdf
4.6.2006, Arno Neuber

Dokumentation
Keine Zusammenarbeit mit dem Militär, keine Vorarbeit für weitere
Angriffskriege!
Erklärung der AG ZivMil des BUKO 29
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1364
11.6.2006, AG ZivMil des BUKO 29

IMI-Standpunkt 2006/045
Afghanistan steht vor einem "blutigen Sommer"
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1356
4.6.2006, Jürgen Wagner

IMI-Standpunkt 2006/046
Entwurf des Bundeswehr-Weißbuchs: "Highlights"
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1363
4.6.2006, Michael Haid

IMI-Standpunkt 2006/044
Neue Partnerschaft?
EU verspricht den USA Aufrüstung und enge militärische Zusammenarbeit
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1361
2.6.2006, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2006/043
Gegen "Schnelle Einsatzgruppe" der EU zur Abwehr von Flüchtlingen mit
deutscher Beteiligung
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1362
1.6.2006, Tobias Pflüger

Pressebericht - in: Junge Welt vom 24.05.2006
»Wer so redet, hat keine Ahnung«
Anhörung der Linksfraktion: Scharfe Kritik an Bestrebungen, die
Bundeswehr im Inland einzusetzen
24.5.2006, Pressebericht / Frank Brendle

IMI-Standpunkt 2006/042
EU muß weiterer Eskalation in Sri Lanka entgegenwirken!
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1360
19.5.2006, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2006/041
Kongo-Militäreinsatz verfolgt keine humanitären Motive
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1359
18.5.2006, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2006/039 - in: AUSDRUCK (Juni 2006)
"Den Kopf hinhalten"
Für wen deutsche Soldaten unter anderem an den Congo gehen
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1353
http://www.imi-online.de/download/CM-Kongo.pdf
19.5.2006, Christoph Marischka