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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0209 .......... 9. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Claudia Haydt / Tobias Pflüger / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos)........ IMI-List-subscribe@yahoogroups.com
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Ausgabe der IMI-List findet sich:

1) Neuer Informationsdienst: Constitution Watch
2) "Keine Rede von einer Zivilmacht EU" Tobias Pflügers
Antwort-Artikel auf Beer in der FR von heute
3) Infotruck der Bundesregierung für den Verfassungsvertrag
4) Überarbeitete Neuauflage des Flyers zur EU-Verfassung
5) Links zu einigen neuen Texten auf der IMI-Homepage

Eine kritische Öffentlichkeit kann offensichtlich doch etwas bewegen:
Am heutigen Samstag, den 9. April 2005 erscheint in der Frankfurter
Rundschau ein Artikel von Tobias Pflüger "Keine Rede von einer
Zivilmacht EU", der eine inhaltliche Richtigstellung der haltlosen
Angriffe von Angelika Beer gegen die Friedensbewegung enthält. Am 26.
März 2005 hatte die FR einen Artikel der grünen EU-Abgeordneten
veröffentlicht . Beer griff in ihrem Artikel die Friedensbewegung
ebenso scharf wie unsachlich an. Zahlreichen Proteste und Leserbriefe
haben wesentlich dazu beigetragen, dass es nun möglich wurde, dass der
IMI-Vorstand und EU-Abgeordnete Tobias Pflüger in seinem Artikel die
Kritik an der Militarisierung der EU und dem Verfassungsvertrag
ausführlich begründen konnte.
Vor allem von Seiten der Befürworter des Verfassungsvertrags wird zur
Zeit massiv und emotional Stimmung gemacht gegen Kritik. Um die
Diskussion wieder auf ein sachliches Niveau zu bringen und die
teilweise haltlosen Behauptungen der Verfassungsbefürworter zu
kontern, wurde nun ein neuer Informationsdienst CONSTITUTION WATCH
eingerichtet. Die Schärfe der Angriffe mag auch daran liegen, dass es
zur Zeit ein reelle Chance gibt, dass die Ratifizierung der
EU-Verfassung, beim Referendum in Frankreich am 29. Mai scheitert. In
Deutschland wird am 12. 5. im Bundestag und am 27. 5. im Bundesrat
abgestimmt werden. Die Bevölkerung wird hierzulande nicht befragt.
Dennoch und gerade deswegen, ist es wichtig zu zeigen, dass wir etwas
zu sagen haben, etwa bei der Aktions-Woche 24. 04. 05 bis 30. 04. 05
oder als kritische Begleitung des Infotrucks der Bundesregierung.

1.) Neuer Informationsdienst: Constitution Watch:

In jüngster Zeit häufen sich Attacken von Befürworterinnen und
Befürwortern des EU-Verfassungsvertrages auf Friedensbewegung und
soziale Bewegungen. Um diesen Diffamierungen zu begegnen, wird von
Tobias Pflüger künftig ein Informationsdienst zum
EU-Verfassungsvertrag herausgegeben, der auf die Behauptungen der
Befürworterinnen und Befürworter eingeht. In unregelmäßiger Folge wird
CONSTITUTION WATCH zunächst bis zum Referendum in Frankreich am 29.
Mai 2005 erscheinen.
Die aktuellen Ausgaben der CONSTITUTION WATCH finden sich unter
http://imi-online.de/cw.php3

2.) "Keine Rede von einer Zivilmacht EU" Tobias Pflügers
Antwort-Artikel auf Beer in der FR von heute

Frankfurter Rundschau / 09.04.05 /Tobias Pflüger

Keine Rede von einer Zivilmacht EU
- Warum die These von der Militarisierung stimmig ist
Eine Entgegnung auf die Grünen-Politikerin Angelika Beer

Unlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer
der Friedensbewegung "absolute Orientierungslosigkeit" hinsichtlich
der These einer "Militarisierung der EU". An dieser Stelle sollen
dagegen die Kernargumente dieser These dargestellt werden, die sich an
drei Dokumenten belegen lässt: EU-Verfassungsvertrag, Europäische
Sicherheitsstrategie und European Defence Paper.

Der Verfassungsvertrag: Die so genannte "Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik" (GASP) und die "gemeinsame Verteidigungspolitik"
nehmen eine zentrale Stelle im Verfassungstext ein. Die Regelungen
insbesondere für die Militärpolitik sind sehr detailreich. Deutlich
wird: Es ist das offensichtliche Ziel des EU-Verfassungsvertrags, die
Europäische Union für die globale Kriegsführungsfähigkeit fit zu
machen. "Die meisten Fortschritte gewährt die Verfassung im
spezifischen Bereich der Gemeinsamen Sicherheitspolitik, wobei die
Regierungskonferenz wichtige Fortschritte verankert hat, die sogar
über das hinaus gehen, was vom Konvent vorgeschlagen worden war": So
heißt es im Bericht von Richard Corbett, Íñigo Méndez de Vigo
(A6-0070/2004) - Verfassung für Europa, mit dem der Verfassungsvertrag
im Europäischen Parlament mehrheitlich gebilligt wurde und zudem
"rückhaltlos seine Ratifizierung" befürwortet wurde.

Der Vertrag ermöglicht der EU, die "auf militärische Mittel gestützte
Fähigkeit zu Operationen" (Art I-41, Abs. 1). Diese werden in Artikel
III-309, Absatz 1 präzisiert und umfassen u.a. "gemeinsame
Abrüstungsmaßnahmen", die "Bekämpfung des Terrorismus" und
brisanterweise auch "die Unterstützung für Drittländer bei der
Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet". Unabhängig davon,
wie man dazu steht, ist unbestritten, dass die EU-Verfassung
militärische Kampfeinsätze als integralen Bestandteil der künftigen
europäischen Außenpolitik definiert und somit von einer "Zivilmacht
EU" keine Rede mehr sein kann.

Zudem wird Aufrüstung zum Verfassungsgebot. Unmissverständlich heißt
es im Text: "Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen
Fähigkeiten regelmäßig zu verbessern" (Art. I-41, Abs. 3). Damit
nichts dem Zufall überlassen bleibt, soll eine "Agentur für die
Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung,
Beschaffung und Rüstung" (Europäische Verteidigungsagentur, bis Juni
2004 hieß es noch: "Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und
militärische Fähigkeiten") die Aufrüstung überwachen und
"zweckdienliche Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und
technologischen Basis des Verteidigungssektors" durchsetzen (III-311).

Gravierend ist auch, dass das EU-Parlament und der Europäische
Gerichtshof explizit aus der Kontrolle der Außen- und Militärpolitik
ausgeschlossen sind. Allein der EU-Ministerrat trifft die Entscheidung
über Krieg und Frieden (I-41,5).

Von besonderer Brisanz ist die in Artikel I-41,6 und III-312
festgeschriebene "ständige strukturierte Zusammenarbeit" auf
militärischer Ebene, die mit einem Zusatzprotokoll jetzt genau
definiert wird. Die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" ist nichts
anderes als ein militärisches Sonderbündnis innerhalb der EU auf
Dauer, in dem sich die "Fähigen" und "Willigen" zusammenschließen
können. Hier hat ein militarisiertes Kerneuropa seinen
institutionellen Ort im neuen EU-Vertrag.

Europäische Sicherheitsstrategie: Noch während der
EU-Verfassungsvertrag debattiert wurde, verabschiedeten die Staats-
und Regierungschefs im Dezember 2003 einvernehmlich die so genannte
"Europäische Sicherheitsstrategie" (ESS), die drei strategische Ziele
benennt: Erstens den Kampf gegen Terrorismus, zweitens den Kampf gegen
die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und drittens Hilfe für
"gescheiterte Staaten" als Mittel gegen organisierte Kriminalität.

Entscheidend ist die Schlussfolgerung für das außenpolitische Handeln
der EU, die aus dieser Bedrohungsanalyse gezogen wird: "Unser
herkömmliches Konzept der Selbstverteidigung, das bis zum Ende des
Kalten Krieges galt, ging von der Gefahr einer Invasion aus. Bei den
neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland
liegen. Die neuen Bedrohungen sind dynamischer Art." Die Natur dieser
Bedrohungen erfordere ein präventives Handeln: "Daher müssen wir
bereit sein, vor Ausbruch einer Krise zu handeln. Konflikten und
Bedrohungen kann nicht früh genug vorgebeugt werden." Zwar räumt die
ESS an gleicher Stelle ein, diese Gefahren könnten nicht mit "rein
militärischen Mitteln bewältigt werden", aber eben auch und wohl auch
primär (ESS, S.7).

"Verteidigungslinien" im Ausland und "frühzeitiges" militärisches
Handeln, sind Umschreibung für "Angriffsaktionen" und ein Angriff
bevor der Gegner angreifen kann ist ein Präventivkrieg und damit eine
völkerrechtswidrige Aggression. Stillschweigend übernimmt die ESS
hiermit die oft und gern kritisierte Präventivkriegsstrategie der
US-amerikanischen "National Security Strategy" (NSS).

Das European Defence Paper: Was genau Europas Strategen zu verteidigen
gedenken, erklären sie im "European Defence Paper", das auf Basis der
ESS militärische Einsatzszenarien für das Jahr 2010 entwirft und die
Grundlage für ein künftiges europäisches Weißbuch darstellen soll.
Angriffskriege werden damit jetzt auch auf europäischer Ebene
verankert. Nukleare Optionen werden nicht mehr ausgeschlossen. Lothar
Rühl, ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium
und Mitautor des "European Defence Paper", stellt in einem Beitrag in
der FAZ vom Oktober 2004 zufrieden fest, dass das Thema
"Präemption/Prävention" in dem Dokument zwar vorwiegend unter dem
Aspekt von Kriegseinsätzen mit konventionellen Streitkräften und
operativen Spezialkräften behandelt wird. "Immerhin" werde aber die
Möglichkeit erwähnt, britische und französische Nuklearstreitkräfte
"explizit oder implizit" einzubeziehen.

Neben diesen Szenarien eines präventiven Atomschlages werden
zusätzlich Soldaten für "Regionalkriege zur Verteidigung europäischer
Interessen" bereit gestellt. Das diesbezügliche Szenario verdeutlicht
eindrucksvoll, dass nicht humanitäre Erwägungen sondern die
militärische Wahrung ökonomischer Interessen die Triebfeder der
europäischen Militarisierung darstellt: "Künftige regionale Kriege
könnten europäische Interessen tangieren (…), indem europäische
Sicherheit und Wohlstand direkt bedroht werden. Beispielsweise durch
die Unterbrechung der Ölversorgung und/oder einer massiven Erhöhung
der Energiekosten, der Störung der Handels- und Warenströme." (S. 81)

Konkret wird folgendes, offensichtlich an den Golfkrieg 1991, der auch
offen als Vorbild benannt wird, erinnernde Szenario beschrieben: "In
einem Land x, das an den indischen Ozean grenzt haben anti-westliche
Kräfte die Macht erlangt und benutzen Öl als Waffe, vertreiben Westler
und greifen westliche Interessen an." (S. 83) Ziel sei es, "das
besetzte Gebiet zu befreien und die Kontrolle über einige der
Ölinstallationen, Pipelines und Häfen des Landes x zu erhalten." (S. 83)

Militärmacht Europa: Die zuvor beschriebene Entwicklung einer
militärischen Komponente der EU sollte hinreichend verdeutlicht haben,
dass es sich bei der "Militarisierung der EU" nicht um eine These
handelt. Die Militarisierung der EU ist bereits Realität. Die
EU-Verteidigungsminister haben im März 2004 mit dem so genannten
"Head-Line Goal 2004" einen Fahrplan zur globalen Kriegsfähigkeit
beschlossen, der von den Staats- und Regierungschefs beim Gipfel im
Juni 2004 abgesegnet worden ist. Der Plan sieht vor, eine hoch
gerüstete Streitmacht aufzubauen, die im Jahr 2010 unter einheitlichem
EU-Kommando für weltweite Militärinterventionen zur Verfügung stehen
soll. Zwei Säulen der dafür vorgesehenen Truppen befinden sich derzeit
im Aufbau: Die europäische Eingreiftruppe, die bis zu 60 000 Soldaten
zum Einsatz bringen und für längere Zeit in einer Krisenregion
stationieren soll, und die "battle groups", kleine Kampfverbände von
jeweils 1500 Elitesoldaten, die als erste Einheiten in ein
Kriegsgebiet entsandt werden und den Eingreiftruppen den Weg
freikämpfen müssen. Dabei wird wiederum auf das Protokoll zur
"ständigen Strukturierten (militärischen) Zusammenarbeit" verwiesen,
das die Dimension der kerneuropäischen Militarisierung im künftigen
Verfassungsvertrag fixieren soll.

In Brüssel wird denn auch lediglich diskutiert, wie eng die
Militärmacht EU an die Nato gebunden werden soll. Die Prämissen der
Herstellung globaler militärischer Interventionsfähigkeit und der dazu
nötigen Aufrüstungen, werden dagegen nicht hinterfragt. Wer nicht
bereit ist, dies zur Kenntnis zu nehmen, verweigert sich der Wirklichkeit.

Zur Ratifizierung eines Verfassungsvertrages NEIN zu sagen, um die
Chance für ein ziviles, soziales und demokratisches Europa zu
erhalten, ist dagegen das Gebot der Stunde. Irgendwann wird sich auch
bei den führenden Grünen und Sozialdemokraten herumsprechen, dass sich
Aufrüstungsgebote und der Aufbau von Kriegsführungsfähigkeiten nicht
beschönigen lassen. Im Übrigen: Ihre konservativen Kollegen sind da
meist ehrlicher und offenherziger.

http://www.imi-online.de/2005.php3?id=1149


3) Infotruck der Bundesregierung für den Verfassungsvertrag

Die Bundesregierung schickte ab Montag den 4. April einen "Info-Truck"
auf den Weg quer durch die Republik. Nach ersten Rückmeldungen ist der
Informationswert dieser Veranstaltung äußerst dürftig Je mehr Gruppen
oder auch Einzelne mit kritischen Fragen oder noch besser Aktionen bei
der Tour des Trucks sichtbar werden umso besser. In der Hoffnung, dass
in allen Städten phantasievolle Aktionen stattfinden, hier die
nächsten Termine der Bus-Tour:

Braunschweig 8. April 2005 Altstadtmarkt
Lübeck 11. April 2005 Auf den Schrangen
Oldenburg (Old) 12. April 2005 Schloßplatz
Münster (Westf) 14. April 2005 Domplatz
Nürnberg 20.-21. April 2005 Jakobsplatz
Offenbach 22. April 2005 Berliner Strasse 50-52
Kassel 25. - 26. April 2005 Friedrichsplatz
Bielefeld 27. April 2005 Rathausplatz
Weimar 29. April 2005 Goetheplatz
Zittau 30. April 2005 Dreiländereck
Stralsund 2. Mai 2005 Hafen / Neue Semlower Str
Aachen 04. - 05. Mai Katschhof
Mühlheim an der Ruhr 6. Mai 2005 Kurt-Schumacher-Platz
Potsdam 9. Mai 2005 Vorplatz Brandenburger Tor
Saarbrücken 18. Mai 2005 Reichsstrasse/Bahnhofstrasse
Trier 20. - 21. Mai Kornmarkt
Karlsruhe 23.-24. Mai noch offen
Mannheim 25. Mai 2005 Marktplatz
Ulm (Donau) 27. - 28. Mai Münsterplatz
Passau 30. Mai 2005 Domplatz
Würzburg 4.-5. Juni noch offen

Wer Aktionen plant, kann diese weitermelden an das Koordinationsbüro,
das daraus eine Liste erstellen wird, wo was passiert:
Koordinationsbüro der Kampagne gegen die EU-Verfassung
Adolf Riekenberg
Nußbaumstr. 7
73553 Alfdorf
Telf.: 07182-49112
mobil: 0175-4254928
E-Mail: buero@...
E-Mail: info@...
http://www.eu-verfassung.com
Mailingliste:
http://de.groups.yahoo.com/group/eu_verfassungskampagne/


4.) Überarbeitete Neuauflage des Flyers zur EU-Verfassung

Wie bereits in einer früheren mail erwähnt, hat das Kampagnenbüro
gegen die EU-Verfassung einen Flyer ("EU-Verfassung: militaristisch -
undemokratisch - neoliberal") erstellt. Nachdem die erste Auflage
bereits vergriffen ist, gibt es den Flyer nun in einer aktualisierten
und überarbeiteten Fassung.

Er kann unter http://www.imi-online.de/download/EU-Flyer.pdf
angeschaut bzw. ausgedruckt

oder unter buero@... oder info@...
angefordert werden (pro 100 Stk. 7,- €; pro 500 Stk. 30,-€).


5) Links zu einigen neuen Texten auf der IMI-Homepage


IMI-Standpunkt 2005/025
Debatte statt Propagandatruck!
Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt, 08.04.05
http://www.imi-online.de/2005.php3?id=1152
- Tobias Pflüger 8.4.2005

IMI-Standpunkt 2005/026
Entwicklungshilfe in Chiapas? - Tobias Pflüger über EU-Projekte und
soziale Initiativen
http://www.imi-online.de/2005.php3?id=1153
Interview in: Neues Deutschland, 31.03.05
1.4.2005

IMI-Standpunkt 2005/029
EU-Beitritt Türkei: "Ein Markt mit siebzig Millionen Konsumenten"
http://www.imi-online.de/2005.php3?id=1156
Artikel von Tobias Pflüger in: europarot, Infoblatt der PDS-Delegation
im EP, Ausgabe Februar 2005